Senat stellt zehnten Fortschrittsbericht zum Schulbauprogramm vor: Mehr als 11.000 neue Schulplätze im Jahr 2024 geschaffen

Aus der Sitzung des Senats am 15. Juli 2025:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, den zehnten Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Die Berichterstattung erfolgt jährlich und berücksichtigt zwischenzeitlich erfolgte Fortschreibungen der Finanz- und Schulbauplanung. Der Bericht entstand in enger Abstimmung zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, der Senatsverwaltung für Finanzen sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie den Bezirken.

Die strukturierte, umfassende und abgestimmte Darstellung der wesentlichen Daten zu den Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) hat sich etabliert und wird mit dem vorgelegten Bericht kontinuierlich fortgeführt.

Geschaffene Schulplätze und -bauten

Vom Schuljahr 2023/2024 bis zum Schuljahr 2024/2025 wurden 11.184 schulfachlich wirksame Schulplätze an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen geschaffen. Rechtzeitig zum Beginn des Schuljahres 2024/2025 konnten 34 Baumaßnahmen abgeschlossen werden.

Investitionen in den Schulbau

Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die verausgabten Mittel um mehr als zehn Prozent an: von 1094,7 Millionen Euro in 2023 auf 1215,4 Millionen Euro im Jahr 2024 – das sind 120,7 Millionen Euro mehr. Hierin sind auch die Mittel für Schulbaumaßnahmen in Amtshilfe durch die Howoge außerhalb des Berliner Landeshaushaltes enthalten. Der Anstieg der Mittel zeigt deutlich, dass alle Baudienststellen im Land Berlin mit Hochdruck an der Umsetzung der Schulbaumaßnahmen arbeiten.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat erneut mit rund 460 Millionen Euro einen Rekordwert an Mitteln im Rahmen der BSO umsetzen können. In Unterstützung für die Bezirke sowie neben Howoge und Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine tragende Säule der BSO.

Für den baulichen Unterhalt standen den Bezirken in 2024 rund 195 Millionen Euro zur Verfügung, die Ausschöpfungsquote betrug dabei 94 Prozent (184 Millionen Euro). Im Vergleich zu 2023 hat sich der Betrag leicht erhöht (Ausschöpfungsquote: 95 Prozent beziehungsweise 168,2 Millionen Euro).

Die geplanten Ausgaben im Schulbau der Howoge-Baumaßnahmen steigen in den Folgejahren kontinuierlich um rund 100 Millionen Euro auf rund 700,8 Millionen Euro in 2028 an. Zu beachten ist hier, dass sich durch den Abruf neuer Maßnahmen beziehungsweise der Konkretisierung von Holzmodulgrundschulen je nach Zeitablauf Veränderungen ergeben können. Die Howoge ist ein verlässlicher Partner der Bezirke im Rahmen der BSO. Die bisherigen Maßnahmen konnten fristgerecht und zur Zufriedenheit der Schulträger abgeschlossen werden

Schulbau-Maßnahmenliste

Die umfangreiche Gesamtübersicht aller Schulbaumaßnahmen wird quartalsweise fortgeschrieben und in der Taskforce Schulbau zur Kenntnis genommen. Die letzte Kenntnisnahme erfolgte Anfang November 2024 mit Datenstand vom 30. September 2024. Die Maßnahmenliste bildet auch die jeweils aktuelle Grundlage für die Schulbaukarte:
https://www.berlin.de/schulbau/massnahmen/schulbaukarte/.

Wesentliche Ergebnisse der Taskforce Schulbau

Die Taskforce Schulbau kam seit Beginn der Offensive zu insgesamt 63 Sitzungen zusammen und fasste im Berichtszeitraum insgesamt acht Beschlüsse (Stand Dezember 2024); darunter die Neufassung des Leitfadens für den Neubau von Schulen und dessen Evaluierung zum Erschließen von Einsparpotenzialen (08/2024). Auch die Rolle der Bedarfsträgerschaft wurde beschlossen, hier die Aufgabenverteilung im Prozess der Projektentwicklung von Neubaumaßnahmen, die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive umgesetzt werden (05/2024). Des Weiteren hat die Taskforce auch im Berichtzeitraum weitere Beschlüsse gefasst, über Ersatzneubauten für das Georg-Büchner-Gymnasium (01/2024) sowie für die Peter-Frankenfeld-Schule (06/2024).

Der Bericht wird nun an das Abgeordnetenhaus weitergeleitet.