Bericht zur Bürgerbeteiligung beschlossen

Pressemitteilung vom 20.12.2022

Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember 2022:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, den Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Umsetzung von Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung durch Hauptverwaltung und Bezirke im vergangenen Haushaltsjahr beschlossen.

Der vom Senat vorgelegte Bericht basiert auf den Eintragungen der Verwaltungen (Senat und Bezirke) auf der Plattform mein.berlin.de und bietet eine Übersicht über Beteiligungsmaßnahmen im Jahr 2021 und deren Umsetzungsstand.

Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey erklärt dazu: „Bürgerinnen und Bürger bei Maßnahmen, die ihr Lebensumfeld betreffen, angemessen zu beteiligen, ist heute in vielen Bereichen selbstverständlich. Der Bericht zeigt einmal mehr die Bandbreite der Beteiligungsmöglichkeiten. Ich freue mich darüber, dass immer mehr Berlinerinnen und Berliner diese Möglichkeiten nutzen und sich auf der Plattform mein.berlin.de umsehen, um Beteiligungsmöglichkeiten in der eigenen Umgebung und darüber hinaus zu erkunden.“

Senat und Bezirke fördern die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf vielfältige Weise. Für die Verwaltung ist mein.berlin.de ein Baukasten mit standardisierten Beteiligungsmodulen. Ein neues Projekt kann innerhalb kürzester Zeit gestartet werden. Bürgerinnen und Bürger können sich unabhängig von Ort und Zeit online beteiligen.