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Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung für den engeren Kernbereich der City West

Pressemitteilung vom 12.01.2021

Aus der Sitzung des Senats am 12. Januar 2021:

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat von Berlin auf Vorlage von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, die Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung für den Kernbereich der City West zur Kenntnis genommen. Damit liegt künftig die Zuständigkeit für die Aufstellung und Festsetzung von Bebauungsplänen für diesen Bereich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.

Das Areal rund um den Breitscheidplatz mit der Gedächtniskirche sowie den sternförmig angrenzenden Straßenachsen bildet den engeren Kernbereich. Die Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung sichert eine zukunftsweisende städtebauliche Entwicklung unter Berücksichtigung und Wahrung ihrer identitätsstiftenden Merkmale und urbanen Qualitäten.

Bis heute ist die City West, neben der Berliner Mitte, das wichtigste und größte urbane Zentrum der Stadt. Geprägt wird sie von durchmischten Quartieren, lebendigen Wohnvierteln mit attraktiver Nahversorgung und Einkaufsmöglichkeiten sowie Standorten für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Büronutzung. Diese Qualitäten gilt es zu sichern, zu stärken und zukunftsfähig zu gestalten.

Die Vorlage wird vor Beschlussfassung durch den Senat nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme vorgelegt.