Verfahren zu Uferweg am Griebnitzsee zieht sich

Verfahren zu Uferweg am Griebnitzsee zieht sich

Wird es einen Uferweg für alle am Griebnitzsee geben? Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) verhandelt seit Mittwoch über den umstrittenen Weg in Potsdam. Mit einer Entscheidung ist aber erst im November oder Dezember zu rechnen, wie ein Sprecher sagte. Es müsse noch ein artenschutzrechtliches Gutachten geprüft werden.

Griebnitzsee

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Der Griebnitzsee in an der Einfahrt zum Teltowkanal. Foto: Ralf Hirschberger/Archivbild

Nach Angaben des Sprechers waren 20 Anträge beim Gericht eingegangen. Mit den Normenkontrollklagen wollen die Anrainer die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans überprüfen, der vorsieht, den Weg für die Öffentlichkeit freizugeben - gegen den Willen der Grundstückbesitzer. Das Landgericht Neuruppin hatte im Oktober beschlossen, dass die Eigentümer den öffentlichen Weg hinnehmen müssen. Die Richter stuften die Belastung für die Eigentümer nicht als unverhältnismäßig ein. Der betroffene Abschnitt befinde sich ohnehin in einem als Grünfläche vorgesehenen Teil des Grundstücks.
Seit Jahren beschäftigt der Streit über den drei Kilometer langen Uferstreifen zwischen dem S-Bahnhof Griebnitzsee und dem Schloss Babelsberg Anrainer, Stadt und Gerichte. Die Stadt versucht den Weg für die Allgemeinheit zu sichern. Anwohner mit Grundstücken am See, die Teil des Bereichs sind, wollen ihre Flächen nur für sich selbst nutzen. Eine Mediation scheiterte. Seit der Wende wurde der Weg von Radfahrern und Spaziergängern genutzt, vorher patrouillierten dort DDR-Grenztruppen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 25. September 2019 17:00 Uhr

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