Landtagspräsidentin Stark für Parität im Landtag

Landtagspräsidentin Stark für Parität im Landtag

Brandenburgs Landtagspräsidentin Britta Stark stützt die Forderung nach einer gleichberechtigten Beteiligung von Frauen in den Parlamenten. «Wenn wir Parität politisch wollen, dann werden uns rechtliche Hürden nicht aufhalten. Voraussetzung ist, dass wir, soweit erforderlich, auf Bundes- und auf Landesebene die verfassungsrechtliche Basis für Geschlechterparität schaffen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen», erklärte Stark am Montag anlässlich einer Festveranstaltung im Landtag zu 100 Jahre Frauenwahlrecht.

Britta Stark

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Landtagspräsidentin Stark für Parität im Landtag. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv

Die Grünen hatten einen Gesetzesvorschlag in den Landtag eingebracht, wonach die Listenplätze der Parteien künftig abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden sollen. Die AfD hatte dazu ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes anfertigen lassen. Das kommt zu dem Ergebnis, dass die Gesetzesinitiative nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Auch auf Bundesebene gibt es Forderungen nach einer Änderung des Wahlrechts.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 12. November 2018