Wieder Steinwürfe auf Polizisten: Kritik der Gewerkschaft

Wieder Steinwürfe auf Polizisten: Kritik der Gewerkschaft

Die Gegend um Rigaer- und Liebigstraße in Friedrichshain gilt als unruhiges Pflaster. Jetzt kreiste wieder einmal der Polizeihubschrauber über der von Linksautonomen geprägten Ecke.

Vermummte Bewohner des Hauses Liebigstraße 34

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Vermummte Bewohner des Hauses Liebigstraße 34 geben eine Pressekonferenz in Friedrichshain.

Steinwürfe, Farbbeutel und Pyrotechnik - die Angriffe auf Polizisten in der Rigaer- und der benachbarten Liebigstraße sind auch am Wochenende nicht abgerissen. Die Polizei zeigt in der Gegend seit einigen Wochen verstärkt Präsenz. Die linksautonome Szene wehrt sich dagegen und hat zu weiteren Aktionen aufgerufen. In der Nacht zum Samstag (21. Juli 2019) durchsuchten Beamte nach erneuten Steinwürfen auf Polizisten eine Wohnung in dem alternativen Wohnprojekt Liebigstraße 34 in Friedrichshain.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) meldete sich zu den Angriffen zum wiederholten Mal mit harter Kritik zu Wort. «Das sind Angriffe auf Menschen, bei denen schwerste Verletzungen und selbst der Tod bewusst in Kauf genommen werden. Das darf nie Normalität werden und wir erwarten, dass dieser Terrorismus von den politischen Verantwortlichen endlich entschlossen bekämpft wird und die Polizei auch von juristischer Seite jene Unterstützung bekommt, die sie benötigt», erklärte GdP-Landeschef Benjamin Jendro am Sonntag.
Für die Durchsuchung in der Liebigstraße 34 konnte ein richterlicher Beschluss erwirkt werden, weil lokalisiert werden konnte, woher die Steine kamen, wie ein Polizeisprecher am Samstag sagte. In der Wohnung sei niemand angetroffen worden, aber es seien Wurfgeschosse wie Steine, Farbbomben und Flaschen sowie Vermummungsutensilien gefunden und beschlagnahmt worden.
Während des Einsatzes seien die Beamten aus einem gegenüberliegenden Haus mit Farbbeuteln und Pyrotechnik beschossen worden. Verletzt wurde niemand. 120 Beamte und der Polizeihubschrauber seien im Einsatz gewesen. Anlass waren erneute Steinwürfe auf ein Polizeiauto - einen Gruppenwagen einer Einsatzhundertschaft - kurz nach Mitternacht. Festnahmen habe es nicht gegeben. Der für politische Straftaten zuständige polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
In der Nacht auf Sonntag folgte die nächste Attacke. Wer die Steine aus welcher Richtung auf die Polizisten einer Einsatzhundertschaft geworfen hatte, blieb zunächst unklar.
Es war nicht der einzige Vorfall in dieser Nacht in der Rigaer Straße. Gegen 22.00 Uhr nahmen etwa 40 Menschen an einer unangemeldeten Demonstration teil. Die Demonstranten versammelten sich laut Polizei am Bersarinplatz und zogen über die Rigaer Straße zur Liebigstraße. Dort angekommen zerstreuten sich die Teilnehmer. Sie hatten ein Transparent dabei und zündeten Pyrotechnik
Rund um das alternative Wohnprojekt «Liebig34» und die benachbarte Rigaer Straße gibt es seit Jahren Auseinandersetzungen zwischen Linksautonomen und der Polizei. In der Gegend mit vielen einstmals besetzten Häusern greifen Linksautonome immer wieder Polizisten an und beschädigen Autos.
Auch in der Nacht zum Freitag waren in der Rigaer Straße Steine auf Polizeiautos geworfen worden. Laut Polizei waren leichte Sachschäden entstanden, Verletzte habe es nicht gegeben. Auf der Fahrbahn entdeckte die Polizei den Angaben zufolge mit Farbe aufgepinselte Schriftzüge wie «ACAB» (All Cops Are Bastards).
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 22. Juli 2019 08:40 Uhr

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