Kein Ausschluss mittlerer Klassen vom Präsenzunterricht

Kein Ausschluss mittlerer Klassen vom Präsenzunterricht

In Berliner Schulen werden mittlerweile wieder mehr Kinder im Klassenzimmer unterrichtet - bisher gilt das wegen der Pandemie aber nicht für Siebt- bis Neuntklässler. Das Berliner Verwaltungsgericht hat nun entschieden, dass ein Ausschluss einzelner Klassenstufen vom Wechselunterricht rechtswidrig ist.

Schüler

© dpa

Das Verwaltungsgericht gab am Mittwoch (10. März 2021) mehreren Eilanträgen von Schülern teilweise statt. Sie hatten erreichen wollen, dass die Klassen wieder voll besetzt werden. Sechs von sieben wollten auch durchsetzen, dass ein Mund-Nasen-Schutz nicht mehr Pflicht ist.

Bisher erste bis sechste Klassen zurück an Schulen

In diesen Punkten stimmte das Gericht nicht zu. Soweit einzelne Jahrgangsstufen jenseits der Primarstufe und der Abschlussklassen aber von der Präsenzbeschulung im Wechselmodell vollständig ausgeschlossen seien, erweise sich dies «als gleichheits- und deshalb rechtswidrig», teilte das Verwaltungsgericht mit. Bislang sind nur die ersten bis sechsten Klassen zurück in der Schule, jeweils in verkleinerten Gruppen und im Wechsel mit digitalem Unterricht zu Hause. Auch für höhere Abschlussjahrgänge könne ein solcher Wechselunterricht bereits angeboten werden, erklärte das Gericht, allerdings nach Einzelfallentscheidung der jeweiligen Schule im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde.

Entscheidung gilt vorerst nur für die Kläger

Mit der Gerichtsentscheidung muss auch für die mittleren Stufen die Möglichkeit bestehen, mit Einzelfallentscheidungen den Wechselunterricht zu ermöglichen. Die Entscheidung gilt vorerst nur für die Schüler, die sich an das Gericht gewandt hatten. Die Senatsverwaltung für Bildung hatte laut Gericht den Ausschluss der Mittelstufe etwa damit begründet, dass dort Abschlussprüfungen nicht unmittelbar bevorstünden und Kinder im Alter zwischen sechs und zehn Jahren ein geringeres Infektionsrisiko hätten. Gegen die Beschlüsse kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 11. März 2021 07:39 Uhr

Weitere Meldungen