Verfassungsschutz mit Lageanalyse zu Corona-Demonstration

Verfassungsschutz mit Lageanalyse zu Corona-Demonstration

Der Berliner Verfassungsschutz hat die Demonstration gegen die Corona-Regeln am 29. August beobachtet und ausgewertet und stellt am Mittwoch dazu eine Analyse vor. Die Regierungsfraktionen SPD, Linke und Grüne setzten das Thema auf die Tagesordnung des Parlamentsausschusses für Verfassungsschutz (10.30 Uhr). Dabei geht es auch um die Frage, ob diese Art von Demonstrationen zuletzt dem Aufschwung und der Vernetzung der rechtsradikalen Szene diente.

Jörg Müller spricht während einer Pressekonferenz

© dpa

Jörg Müller, Leiter des Verfassungsschutzes in Brandenburg, spricht während einer Pressekonferenz.

Bei der Demonstration, die von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 organisiert wurde, hatten laut Polizei knapp 40 000 Menschen protestiert. Die meisten waren friedlich, allerdings gab es von einer größeren Gruppe sogenannter Reichsbürger Angriffe auf die Polizei mit Stein- und Flaschenwürfen. Abends besetzten einige hundert Menschen nach einer Reichsbürger-Kundgebung für ein paar Minuten die Treppe des Reichstagsgebäudes.
Insgesamt wurden nach dem letzten Stand der Auswertung 59 Polizisten leicht verletzt, die allermeisten davon konnten weiter arbeiten. Die Polizei zeigte etwas mehr als 500 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten an - viele davon wegen Verstößen gegen die Corona-Abstandsregeln und Weigerungen, die aufgelöste Demonstration zu verlassen.
Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sprach danach von einer «chaotischen Anti-Corona-Mixtur», bestehend aus bürgerlichen Gegnern der Corona-Maßnahmen, Esoterikern, Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten. «Natürlich sind das nicht alles Extremisten», sagte Müller der Zeitung «Die Welt». Die Bewegung ziehe sich durch die gesamte Gesellschaft, «vom Hochschulprofessor über die alleinerziehende Mutter zum Fußballfan». Die Demonstration sei «ein bisschen wie die Love-Parade» dahergekommen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 8. September 2020 10:14 Uhr

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