Forderung: Al-Kuds-Tag in Deutschland verbieten

Forderung: Al-Kuds-Tag in Deutschland verbieten

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat sich für ein bundesweites Verbot des sogenannten Al-Kuds-Tags ausgesprochen.

Demonstration mit großer Palästina-Flagge

© dpa

Zahlreiche Menschen nehmen an einer Demonstration anlässlich des sogenannten Al-Kuds-Tage teil.

Es dürfe nicht sein, dass dieser Aktionstag wie eine normale Demonstration behandelt werde, teilte die Gesellschaft am Montag mit. «Vernichtungswerbung gegen Israel darf es auf deutschen Straßen in den kommenden Jahren nicht mehr geben», so der Präsident der Gesellschaft, Uwe Becker, laut Mitteilung.
Die «Bild»-Zeitung hatte am 24. Februar 2020 berichtet, dass wegen des geplanten anti-israelischen Al-Kuds-Marsches in Berlin am 16. Mai eine für den selben Tag geplante Oldtimer-Schau abgesagt worden sei. Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.
Ein Sprecher der Berliner Innenverwaltung sagte, Berlin wolle die Straße nicht Extremisten überlassen, jedoch seien Versammlungs- und Meinungsfreiheit hohe Güter. Zugleich wies er den Eindruck strikt zurück, dass der Al-Kuds-Demonstration Vorrang gegeben werde. Man sei mit beiden Veranstaltern in ersten Gesprächen gewesen. Ohne Angabe von Gründen hätten die Organisatoren der Oldtimer-Schau aber ihre Anmeldung zurückgezogen. «Das war noch nicht mal in der Abwägungsphase.»
Im Vorjahr waren bis zu 1200 Al-Kuds-Demonstranten mit Auflagen über den Berliner Kurfürstendamm gezogen. Fahnen und Symbole der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah waren verboten, ebenso anti-jüdische Parolen. An Gegenprotesten nahmen der Polizei zufolge zwischen 1000 und 1200 Menschen teil. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Parteien, Gruppen und Initiativen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 25. Februar 2020 13:29 Uhr

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