Schulden der landeseigenen Unternehmen gestiegen

Schulden der landeseigenen Unternehmen gestiegen

Ihre Kreditverbindlichkeiten summierten sich im Jahr 2017 auf knapp 16,2 Milliarden Euro und stiegen damit innerhalb von zehn Jahren um mehr als 50 Prozent.

Ein Schild der Gewobag

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Ein Schild der Gewobag vor einem Wohnkomplex (Archiv)

Das geht aus der Antwort der Finanzverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Abgeordneten Kristin Brinker hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Ins Auge springen dabei vor allem die sechs kommunalen Wohnungsgesellschaften, auf die zusammen allein 9,2 Milliarden Euro Schulden entfallen. Dem stehen allerdings - mit Ausnahme der Gewobag - jeweils deutlich höhere Summen aus Anlagevermögen und Eigenkapital gegenüber. Die Berliner Wasserbetriebe weisen 3,4 Milliarden Euro Schulden aus, die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, an der Berlin neben dem Bund und dem Land Brandenburg Anteile hält, rund 2,5 Milliarden Euro.
«Die hohe Schuldenlast bestimmter Berliner Landesbetriebe, insbesondere der Wohnungsbaugesellschaften, ist aus unserer Sicht inakzeptabel», sagte Brinker der dpa. Denn am Ende der Haftungskette stehe der Steuerzahler. «Letztlich verbergen sich hinter den Krediten der Betriebe Schattenhaushalte.» Diese gehörten nicht zum Kernhaushalt des Landes und unterlägen damit nicht der ab 2020 geltenden Schuldenbremse. Brinker ist haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.
Das Land Berlin selbst hat in den vergangenen Jahren Schulden getilgt. Aktuell beträgt der Schuldenberg noch rund 57 Milliarden Euro.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 20. Februar 2019 16:27 Uhr

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