Fast ein Jahr Amri-U-Ausschuss: Kripo weitgehend beleuchtet

Fast ein Jahr Amri-U-Ausschuss: Kripo weitgehend beleuchtet

Nach knapp einem Jahr hat der Berliner Untersuchungsausschuss zum islamistischen Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt die Arbeit der Staatsschutz-Abteilung der Kriminalpolizei weitgehend beleuchtet. Die Befragung eines weiteren Zeugen aus diesem Kripo-Bereich brachte am Freitag keine neuen Erkenntnisse. Der Sachbearbeiter aus dem Staatsschutz-Dezernat 54, das für islamistische Extremisten zuständig ist, bestätigte frühere Aussagen von anderen Polizisten. Danach war der spätere islamistische Attentäter Anis Amri der Polizei im Jahr 2016 bekannt. Er wurde aber nicht aus dem Verkehr gezogen, weil es zwar viele Vorwürfe gegen ihn gab, sie aber nicht ausreichend zusammengeführt wurden.

Terroranschlag Breitscheidplatz

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Der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Wie schon in seinem Gutachten für die nordrhein-westfälische Landesregierung wollte Kretschmer keine schwerwiegenden Versäumnisse der NRW-Behörden erkennen. «Große Fehler habe ich nicht aufspüren können», sagte er im Ausschuss. Er wies den Vorwurf zurück, sein Gutachten habe qualitative Mängel.   
Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland auf einen Berliner Weihnachtsmarkt waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und viele verletzt worden. Ungeklärt ist immer noch, warum Amri nicht Monate vor der Tat in sein Heimatland Tunesien abgeschoben worden war. Sein Asylantrag war am 11. Juni 2016 abgelehnt worden. Erst zwei Monate später beantragten die Behörden aber den für die Abschiebung notwendigen Passersatz in Tunesien.
Der Ausschuss will herausfinden, ob der Terroranschlag 2016 auf einem Berliner Weihnachtsmarkt wegen Fehlern einzelner Behörden nicht verhindert werden konnte, oder ob dahinter ein Problem des gesamten Sicherheitssystems steht. In der nächsten Woche soll auch der Berliner Sonderermittler Bruno Jost vernommen werden. 

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 8. Juni 2018 13:20 Uhr

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