Ergebnisse der Diagnostikverfahren

Nach der Aufnahme verurteilter Straftäterinnen und Straftäter in eine Justizvollzugsanstalt des Landes Berlin wird zur Planung des weiteren Verlaufs des Vollzuges ein Diagnostikverfahren durchgeführt.

Das Diagnostikverfahren muss wissenschaftlichen Erkenntnissen genügen. Es sollen nicht nur die Faktoren, die im Einzelfall die Straffälligkeit begünstigt haben ermittelt werden, sondern auch die Umstände, deren Stärkung einer erneuten Straffälligkeit entgegenwirken kann.

Jugendstrafgefangenen soll das Ziel ihres Aufenthalts verdeutlicht und das Angebot an schulischen und beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen, arbeitstherapeutischen Maßnahmen, Arbeitstraining, Arbeit, Sport und Freizeit erläutert werden.

Das Ergebnis ihres Diagnostikverfahrens wird mit den Gefangenen erörtert.

Rechtsgrundlage für das Diagnostikverfahren sind:

• § 8 Berliner Strafvollzugsgesetz – StVollzG Bln
• § 10 Berliner Jugendstrafvollzugsgesetz – JStVollzG Bln

Auch in Einrichtungen zum Vollzug der Sicherungsverwahrung wird bei der Aufnahme ein Diagnostikverfahren durchgeführt.

• § 7 Berliner Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz – SVVollzG Bln

Im Laufe des Jahres 2020 wurden durch die Gruppenleitungen der JVA des Offenen Vollzuges Berlin insgesamt 336 Gefangene, die sich – nach entsprechender Ladung zum Haftantritt im offenen Vollzug – selbst gestellt haben, eingewiesen.

• 75% der Gefangenen konnten im offenen Vollzug verbleiben,
• 25% mussten in den geschlossenen Vollzug verlegt werden.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass pandemiebedingt zwischenzeitlich ein Vollstreckungsstopp erlassen wurde. Zum Vergleich: im ersten Halbjahr 2021 wurden 214 Gefangene eingewiesen, davon 76% in den offenen Vollzug und 24% in den geschlossenen Vollzug.

Bezogen auf eine Stichtagserhebung im Juli 2021 verbüßten

• 27% der Gefangenen eine Haftstrafe wegen Handels mit Betäubungsmitteln,
• 18% wegen Betrugs,
• 14% wegen Diebstahls oder Unterschlagung,
• 12% wegen Körperverletzung,
• 8% wegen Raubs und Erpressung und
• 6% wegen Sexualdelikten.

Für das Jahr 2020 liegen Angaben zu insgesamt 949 männlichen Strafgefangenen vor, die das Diagnostikverfahren in der Einweisungsabteilung der JVA Moabit durchlaufen haben. 65% davon waren sogenannte „Kurzstrafer“ mit einer Restfreiheitsstrafe von weniger als zwölf Monaten.

Das Diagnostikverfahren dauerte nach Vorliegen der vollständigen Vollstreckungsunterlagen durchschnittlich

• 26 Tage bei „Kurzstrafern“ und
• 88 Tage bei „Langstrafern“.

Die Verteilung der Anlassdelikte ist über die letzten Jahre vergleichsweise stabil. Die meisten der männlichen Gefangenen, die das Einweisungsverfahren in der JVA Moabit durchlaufen, verbüßen Haftstrafen wegen Diebstahlsdelikten.

Von den 949 eingewiesenen männlichen Gefangenen hatte nur etwa 35% die deutsche Staatsangehörigkeit. Damit setzt sich ein Trend der letzten Jahre fort, wonach zunehmend mehr Gefangene mit anderen Nationalitäten in den Berliner Justizvollzug eintreten.

Die Suchtproblematik bleibt weiter stabil. Etwas mehr als die Hälfte der betrachteten Gefangenengruppe wies eine Drogenproblematik auf, die teilweise im Zusammenhang mit dem Anlassdelikt stand.

Während in den Vorjahren ab 2015 jeweils etwa 135 bis 150 Einweisungen erfolgten, war die Anzahl für das Jahr 2020 mit 131 Einweisungen leicht rückläufig. Die Anzahl der Einweisungen für das Jahr 2021 wird die des Vorjahres vermutlich nicht erreichen.

Die im Jahr 2020 einzuweisenden Fälle setzten sich wie folgt zusammen:

• 24% Selbststeller,
• 33% externe Zuführungen (Polizei, andere Anstalten, Maßregelvollzug) und
• 43% Insassen mit einer Verurteilung zu einer Jugendstrafe nach Untersuchungshaft in der Jugendstrafanstalt.

Im Jahr 2020 sind – unter Berücksichtigung der verminderten Belegungszahlen im Zuge der COVID-19 Pandemie – 140 Einweisungen erfolgt.

• 59% der eingewiesenen Frauen hatten Strafen unter 12 Monaten zu verbüßen (“Kurzstraferinnen”).

Das Diagnostikverfahren erfolgte im Durchschnitt

• bei zu verbüßender Ersatzfreiheitsstrafe nach 7 Tagen und
• bei kurzer Freiheitsstrafe nach Vorliegen der erforderlichen Unterlagen (Aufnahmeersuchen, Urteil, Auszug aus dem Bundeszentralregister) nach 25 Tagen.
• Frauen mit mehr als 12 Monaten Haft konnten nach spätestens 60 Tagen eingewiesen werden.

Im Jahr 2020 wurden in der JVAF vorwiegend Strafen wegen Erschleichens von Leistungen und Diebstahlsdelikten vollstreckt.

57% der inhaftierten Frauen besaßen die deutsche Staatsbürgerschaft.

Eine Suchtproblematik (Alkohol und Drogen) wurde bei 54% der inhaftierten Frauen festgestellt, wobei der Drogenkonsum bei etwa 2/3 liegt und ausschließlich im Zusammenhang mit dem Anlassdelikt zu sehen ist.

Offener Frauenvollzug

Im Jahr 2021 stellten sich insgesamt 34 Frauen selbst zum Strafantritt und die Einweisung der zu einer Freiheitsstrafe verurteilten Frauen fand im offenen Vollzug/ Sozialdienst statt. Die Einweisung der zum Strafantritt selbstständig gestellte Frauen mit einer Ersatzfreiheitsstrafe erfolgte in der Einweisungsabteilung.

Jugendvollzug Frauen

Die jugendlichen Straftäterinnen sind in Berlin-Lichtenberg untergebracht. Die Einweisung findet im Sozialdienst statt. Im Jahr 2021 waren durchschnittlich 2 verurteilte Jugendliche und 3 Untersuchungshaft/ Jugend im geschlossenen Vollzug untergebracht. Die meisten Strafen wurden wegen Diebstahlshandlungen vollstreckt bzw. untersucht.

Prozentual lag die deutsche Staatsbürgerschaft der inhaftierten Jugendlichen bei unter 50%.