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Inhaltsspalte
Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetz – UVollzG Bln
Vom 3. Dezember 2009 (GVBl. S. 686)
Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 04.04.2016 (GVBl. S. 152, 192)
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Zweiter Abschnitt
Vollzugsverlauf
Dritter Abschnitt
Unterbringung und Versorgung der Untersuchungsgefangenen
§ 11 – Trennungsgrundsätze
§ 12 – Unterbringung während der Einschlusszeiten
§ 13 – Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten
§ 14 – Unterbringung von weiblichen Untersuchungsgefangenen mit ihren Kindern
§ 15 – Persönlicher Gewahrsam und Gelder der Untersuchungsgefangenen
§ 16 – Ausstattung des Haftraums
§ 17 – Kleidung
§ 18 – Verpflegung und Einkauf
§ 19 – Annehmlichkeiten
§ 20 – Gesundheitsschutz und Hygiene
§ 21 – Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
§ 22 – Medizinische Leistungen, Forderungsübergang und Kostenbeteiligung
§ 23 – Verlegung, Überstellung und Ausführung zur medizinischen Behandlung
Vierter Abschnitt
Arbeit, Bildung, Freizeit
Fünfter Abschnitt
Religionsausübung
Sechster Abschnitt
Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche und Pakete
§ 32 – Grundsatz
§ 33 – Besuch
§ 34 – Besuche der Verteidigung, von Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälten, Notarinnen und Notaren sowie von Mitgliedern bestimmter Institutionen und bestimmten Personen
§ 35 – Beaufsichtigung von Besuchen und Überwachung von Gesprächen
§ 36 – Schriftwechsel
§ 37 – Überwachung von Schriftwechsel
§ 38 – Sichtkontrolle, Weiterleitung von Schreiben, Aufbewahrung
§ 39 – Anhalten von Schreiben
§ 40 – Telefongespräche
§ 41 – Pakete
Siebter Abschnitt
Sicherheit und Ordnung
§ 42 – Grundsatz der Sicherheit und Ordnung
§ 43 – Verhaltensvorschriften
§ 44 – Absuchung, Durchsuchung und Haftraumrevision
§ 45 – Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 46 – Festnahmerecht
§ 47 – Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 48 – Absonderung
§ 49 – Fesselung und Fixierung
§ 50 – Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
§ 51 – Ärztliche Überwachung
Achter Abschnitt
Unmittelbarer Zwang
Neunter Abschnitt
Disziplinarmaßnahmen
Zehnter Abschnitt
Aufhebung von Maßnahmen und Beschwerderecht
Elfter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen für junge Untersuchungsgefangene
§ 64 – Anwendungsbereich
§ 65 – Vollzugsgestaltung
§ 66 – Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter
§ 67 – Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs, Maßnahmen
§ 68 – Unterbringung
§ 69 – Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit
§ 70 – Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche
§ 71 – Freizeit und Sport
§ 72 – Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 73 – Einvernehmliche Konfliktregelung, erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen
Zwölfter Abschnitt
Aufbau der Anstalt
§ 74 – Räumlichkeiten
§ 75 – Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung
§ 76 – Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung
§ 77 – Leitung der Anstalt
§ 78 – Bedienstete
§ 79 – Seelsorgerinnen und Seelsorger
§ 80 – Medizinische Versorgung
§ 81 – Interessenvertretung der Untersuchungsgefangenen
§ 82 – Hausordnung
Dreizehnter Abschnitt
Aufsicht, Beirat und Besichtigungen
Vierzehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen
Es folgen die Inhalte der rechten Seitenspalte
UVollzG Bln
Gesamtausgabe
Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft in Berlin
Vom 3. Dezember 2009, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 04.04.2016 (GVBl. S. 152, 192)