Marzahn-Hellersdorfer Bürgerhaushalt geht in die entscheidende Phase – über hundert Vorschläge gingen ein – Bürgerinnen und Bürger sind jetzt eingeladen zur Abstimmung in den Stadtteilzentren – Abschließendes Voting am 19.02. zu den Sozialtagen im EASTGATE

Pressemitteilung vom 07.01.2011

Unter dem Motto „Mischen Sie mit!“ – rief das Bezirksamt die Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf auf, direkt über den Haushalt des Bezirkes für das Jahr 2012/2013 mit zu bestimmen und stieß dabei auf ein großes Echo. Über die bis zum 31. Dezember 2010 eingegangenen über hundert Vorschläge können die Bürgerinnen und Bürger nun in diesen Tagen (Terminübersicht) in den einzelnen Stadtteilen und Stadtteilzentren abstimmen, und damit eine Rang- und Reihenfolge festlegen. Gleichzeitig prüft die Verwaltung, ob die Vorschläge haushaltsrelevant sind und analysiert das benötigte Kostenvolumen, damit die Bezirksverordneten bei der Aufstellung des Haushaltsplanes diese Informationen bei Ihren Entscheidungen zu Grunde legen und berücksichtigen können.
Nach den Abstimmungsrunden präsentieren die Stadtteilzentren jeweils ihre wichtigsten Vorschläge am Samstag, dem 19. Februar während Sozialtage im EASTGATE. Alle Termine sowie weitere Informationen sind dem Portal www.mischen-sie-mit.de zu entnehmen.
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Das neue Portal zum Bürgerhaushalt wird im Bezirk sehr gut angenommen. Monatlich gab es ca. 2.000 Zugriffe mit steigender Tendenz, bereits in den ersten Januartagen stieg die Zahl auf über 1.000.
Wer wissen möchte, welche Vorschläge bisher in den einzelnen Stadtteilen eingegangen sind, wird im Portal unter der Rubrik „Stadtteilbezogene“ fündig, wer alle im Überblick sehen möchte, klickt „Alle Vorschläge“ an und wer nur das Neueste sehen möchte, geht auf „Aktuelle Vorschläge“. Unter der Rubrik „Oft gelesen“ finden sich die am häufigsten aufgerufenen Vorschläge, wie zum Beispiel der Wunsch nach einer Grillwiese, die Verlegung einer Busspur und die Wiederherstellung eines Kunstobjektes.

Die Rubrik „Schlagworte“ erleichtert das Navigieren und reicht von „Abfall“ – Verlegung einer Müllstandsfläche in der Fercher Straße – über „Gesundheit“ – Beseitigung von Ambrosia-Vorkommen in Biesdorf – bis zum Zebrastreifen. Wer sich zu guter letzt noch einmal rundum zum Bürgerhaushalt informieren möchte, geht auf „Fragen“.
„Ich freue mich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger mitmischen und so viele interessante und wichtige Vorschläge eingereicht haben. Nun hoffe ich, dass es dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung gelingt, möglichst viele davon aufzunehmen. Übrigens haben die Kinder und Jugendlichen unter „Mischt mit!“ allein 9 Vorschläge unterbreitet – eine große Leistung! Mein Dank gilt allen Akteur/innen für das bisher geleistete. Spannend wird es am 19. Februar im EASTGATE, alle Bürgerinnen und Bürgerinnen sind dann herzlich eingeladen, ihr abschließendes Votum abzugeben“, so Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle.
Die Kampagne zum Marzahn-Hellersdorfer Bürgerhaushalt wurde nominiert für den „Politikaward 2010“ und kam in der Kategorie „Kampagnen öffentlicher Institutionen“ unter die ersten fünf.
Der Bürgerhaushalt 2012/2013 startete in Marzahn-Hellersdorf gleich mit drei Auftaktveranstaltungen (Siehe auch Meldungen). Nachdem die Kinder und Jugendlichen am 19. August den Auftakt gaben, übernahm Marzahn den Staffelstab am 11. September und Hellersdorf und das Siedlungsgebiet bildeten am 25. September den Abschluss.
In Marzahn-Hellersdorf wurden 2005 und 2006 modellhaft in drei Stadtteilen bereits Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanaufstellung gesammelt. Zu Beginn des Jahres 2008 beschloss das Bezirksamt, den Bürgerhaushalt in allen Stadtteilen des Bezirkes umzusetzen. Von Herbst 2008 bis zum Frühjahr 2009 gab es in allen neun Stadtteilen Aktivitäten, um Vorschläge für den Haushaltsplan 2010/ 2011 zu erarbeiten. Diese flossen in die Haushaltsberatungen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung ein.