Drucksache - DS/2037/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV unterstützt den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände im Bereich des sogenannten „soziokulturellen L“ als Soziokulturelles Zentrum.

Dieses, den sonstigen Planungen übergeordnete Ziel hat die BVV als zentralen, parteiübergreifenden Willen der Gemeindevertretung in dieser Legislaturperiode in den Beschlüssen DS/1056/IV vom 04.06.2014 und DS/2003/IV vom 16.12.2015 eindeutig dokumentiert. Die wechselvolle Geschichte des RAW-Geländes, diverse Beteiligungsverfahren seit dem Verkauf durch die Vivico und ein erfolgreicher Einwohner*innen-Antrag aus dem Jahr 2014 zeugen ebenfalls davon, dass dieses Ziel immer der Wille der übergroßen Mehrheit der Bezirksverordneten sowie von Bürger*innen und Nutzer*innen war.

Die Verhandlungen zwischen den Mieter*innen des Kultur- und Sportensembles und den Eigentümern des Geländes haben in den letzten Monaten in dieser Hinsicht jedoch noch zu keinen nachhaltigen Ergebnissen geführt. Darum unterstützt die BVV die schnellstmögliche Einberufung eines Runden Tisches zum Erhalt der Sport-, Kultur- und Freizeitnutzung auf dem RAW-Gelände im Bereich des „soziokulturellen L“. Ziel soll sein, zwischen Eigentümern und Mieter*innen einen für alle Seiten tragfähigen Weg zur langfristigen Absicherung und Erhaltung des bestehenden Soziokulturellen Zentrums zu erarbeiten. Beteiligt werden sollen Eigentümer und Mieter*innen sowie die Vertreter*innen der BVV-Fraktionen. Die Ergebnisse des Runden Tisches sind verbindlich in die weiteren Planungen zur Entwicklung des Geländes zu integrieren.

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die BVV unterstützt den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände im Bereich des sogenannten „soziokulturellen L“ als Soziokulturelles Zentrum.

Dieses, den sonstigen Planungen übergeordnete Ziel hat die BVV als zentralen, parteiübergreifenden Willen der Gemeindevertretung in dieser Legislaturperiode in den Beschlüssen DS/1056/IV vom 04.06.2014 und DS/2003/IV vom 16.12.2015 eindeutig dokumentiert. Die wechselvolle Geschichte des RAW-Geländes, diverse Beteiligungsverfahren seit dem Verkauf durch die Vivico und ein erfolgreicher Einwohner*innen-Antrag aus dem Jahr 2014 zeugen ebenfalls davon, dass dieses Ziel immer der Wille der übergroßen Mehrheit der Bezirksverordneten sowie von Bürger*innen und Nutzer*innen war.

Die Verhandlungen zwischen den Mieter*innen des Kultur- und Sportensembles und den Eigentümern des Geländes haben in den letzten Monaten in dieser Hinsicht jedoch noch zu keinen nachhaltigen Ergebnissen geführt. Darum unterstützt die BVV die schnellstmögliche Einberufung eines Runden Tisches zum Erhalt der Sport-, Kultur- und Freizeitnutzung auf dem RAW-Gelände im Bereich des „soziokulturellen L“. Ziel soll sein, zwischen Eigentümern und Mieter*innen einen für alle Seiten tragfähigen Weg zur langfristigen Absicherung und Erhaltung des bestehenden Soziokulturellen Zentrums zu erarbeiten. Beteiligt werden sollen Eigentümer und Mieter*innen sowie die Vertreter*innen der BVV-Fraktionen. Die Ergebnisse des Runden Tisches sind verbindlich in die weiteren Planungen zur Entwicklung des Geländes zu integrieren.