Auszug - Bestätigung des Protokolls vom 03.12.2014  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

TOP 4 Absatz 5 wird wie folgt geändert:

TOP 4 Absatz 5 wird wie folgt geändert:

Auf Kritik aus dem Ausschuss, dass Bezirk und BVV nicht an dem Wettbewerb beteiligt waren, Planungsziele nicht definiert seien und ein formales B-Planverfahren anzustreben sein, erwidert BezStR Herr Panhoff, dass die Termine bekannt gegeben wurden und es auch Ausschussteilnehmer*innen gab, die an der Zwischen- und Endpräsentation teilgenommen haben. Darauf wird aus dem Ausschuss angemerkt, dass ein solches Verfahren nicht die Arbeit des Ausschusses ersetzen kann. Weiter führt BezStR Herr Panhoff aus, dass in die Planung .

 

TOP 5 wird wie folgt ergänzt:
Hajo Toppius von der "Interessengemeinschaft Rigaer Straße" weist die CG darauf hin, dass die umfagreiche kultuerelle Ausgestaltung des Hofes, das Ernstnehmen der historischen Präsentation und die Zwischennutzung eng mit der IG abgestimmt sind und das es hier auch deutliche Zusagen der CG gab. Zudem regt er eine Verbesserung der Informationspolitik zwischen IG und CG an.

 

TOP 6 wird wie folgt ergänzt:

Der Ausschussvorsitzende ist der Ansicht, dass bis auf weiteres kein Debattenbedarf im Ausschuss mehr bestehen sollte.

 

Das geänderte Protokoll wird einstimmig bestätigt.

 

 
 

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