„Ich glaube, ich bin mittlerweile Rekordmeister der Wahlleiter in Deutschland“, sagt Landeswahlleiter Stephan Bröchler im Video. Seit seinem Amtsantritt im Oktober 2022 hat er gemeinsam mit den 12 Berliner Bezirken und seinem Landeswahlamt fünf Wahlen und einen Volksentscheid erfolgreich organisiert.
„Mit der vorgezogenen Wahl zum 21. Deutschen Bundestag bin ich sehr zufrieden“, so Bröchler weiter. Trotz der erheblichen Herausforderungen – insbesondere der sehr kurzen Vorbereitungszeit von lediglich 60 Tagen statt einem Jahr – sei die Wahl in organisatorischer Hinsicht gut verlaufen. Probleme haben sich in allen Bundesländern vor allem bei der Briefwahl für Auslandsdeutsche sowie bei der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für kleinere Parteien gezeigt. Bröchler appelliert daher an den Bundesgesetzgeber, die gesetzlichen Fristen für vorgezogene Bundestagswahlen im Grundgesetz zu verlängern.
Ein zentrales Thema ist die Reform des Berliner Landeswahlrechts. Bröchler begrüßt die beschlossene Novellierung des Landeswahlgesetzes durch das Abgeordnetenhaus am 10. April 2025. Damit sei ein Meilenstein zur Verbesserung der Wahlorganisation erreicht. Nun müsse die Landeswahlordnung entsprechend zeitnah angepasst werden. Zudem sollen in den Bezirkswahlämtern nun auch die restlichen neu geschaffenen Stellen zeitnah besetzt werden.
Besonders am Herzen liegt Stephan Bröchler die frühzeitige Einbindung junger Menschen in die Demokratie: „Wir müssen schon jetzt beginnen, Mitbürgerinnen und Mitbürger, die noch sehr jung sind, für Wahlen zu begeistern.“
Im Blick nach vorn schaut der Landeswahlleiter auf die nächsten regulären Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im Jahr 2026. Die Wahlen und mögliche Volksentscheide stehen bereits auf der Agenda der Landeswahlleitung.
Das Video ist ab sofort auf dem YouTube-Kanal des Landeswahlleiters abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=H3ay2DKx4SI
Internetangebot des Landeswahlleiters https://www.berlin.de/wahlen/
YouTube-Kanal des Landeswahlleiters https://www.youtube.com/@derlandeswahlleiterberlin/videos
Instagram-Kanal des Landeswahlleiters: https://www.instagram.com/lwlberlin/