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FAQ

Spiel der Fragen - Grün
Bild: styleuneed - Fotolia.com

Wird an unserer Schule gebaut? Was ist ein Modularer Ergänzungsbau und wer macht was bei der Berliner Schulbauoffensive? Antworten auf diese und weitere Fragen bieten die FAQ.

Die Berliner Schulbauoffensive ist das derzeit größte Investitionsvorhaben für die Schulen unserer Stadt. Ausgangspunkt dafür war der bislang starke Zuzug nach Berlin. Mit den Beschlüssen des Senats zur Berliner Schulbauoffensive im Jahr 2017 wurde für den Zeitraum 2017-2026 ein Finanzrahmen von 5,5 Mrd. Euro angesetzt. Die vorgesehenen Mittel sollen den notwendigen Kapazitätsausbau durch Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen zeitgerecht gewährleisten, der Sanierungsstau soll abgebaut und der bauliche Unterhalt gesichert werden.

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Ziele:
  • (Bedarfsdeckende) Kapazitätserweiterung von Schulraum durch An- und Neubau von Schulgebäuden
  • Erhalt der Gebäudesubstanz von Schulen durch ausreichenden baulichen Unterhalt
  • Abbau des aufgelaufenen Sanierungsstaus an Schulen auch durch Sondermittel
  • Verfahrensbeschleunigung und Sicherung fristgerechter Fertigstellung von Schulbauprojekten innerhalb des Zeit- und Kostenrahmens gem. Haushalts- und Finanzplanung
Aufgaben:
  • Bau einer ausreichenden Anzahl neuer Schulen, Orientierung an den jeweils neuesten Standards in pädagogischer und architektonischer Hinsicht
  • Sanierungsmaßnahmen an nahezu allen Berliner Schulen
  • Schaffung von Schulplatzkapazitäten durch Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen für einen Zuwachs von rd. 70.000 Schülerinnen und Schülern (2016-2030)
  • Schaffung temporärer Schulplatzangebote für Bedarfsspitzen und für sanierungsbedingte Auslagerungen
    (Quelle: Senatsvorlage zu Phase I der Berliner Schulbauoffensive, Mai 2017)
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Die Übersicht ist auf der Website abrufbar und fasst wesentliche Meilensteine der Berliner Schulbauoffensive zusammen. Sie beginnt mit dem Handlungsrahmen von Bildungssenatorin Sandra Scheeres im Juni 2016 und wird sukzessive fortgeschrieben. Die Zusammenstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

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Die Federführung der Berliner Schulbauoffensive liegt bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Für die Umsetzung von Baumaßnahmen sind, je nach Art und Umfang der Maßnahme, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die Berliner Bezirke, die HOWOGE sowie die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH zuständig. Die Senatsverwaltung für Finanzen sorgt u. a. dafür, die Mittel bereitzustellen.

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Neubau:
Um den immer noch steigenden Schülerzahlen Rechnung zu tragen, werden im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive viele neue Schulen gebaut. Den Auftakt bildeten drei Neubauschulen, die erstmalig im Land Berlin in Holzmodulbauweise errichtet wurden. Aufgrund der sehr guten Erfahrungen wurde im Anschluss daran eine neue Tranche Holzmodulschulen auf den Weg gebracht. Bei Neubaumaßnahmen werden die neuesten baufachlichen Standards umgesetzt. Grundsätze des Compartmentmodells werden dabei ebenso berücksichtigt wie die Anforderungen an Inklusion und nachhaltiges Bauen.

Sanierung, Erweiterung, Umbau:
Nahezu alle Berliner Schulen werden im Rahmen der Schulbauoffensive baulich dem Stand der Technik angepasst. Die dafür erforderlichen Maßnahmen reichen von kleinen bis großen Sanierungsvorhaben über Erweiterungen bis hin zu umfangreichen Umbauten. Ein Leitfaden für die Sanierung von Schulen wurde verwaltungsübergreifend erarbeitet. Damit werden Abstimmungs- und Planungsprozesse und letztlich die Baumaßnahmen beschleunigt.

Modulare Ergänzungsbauten:
Bei den Modularen Ergänzungsbauten handelt es sich nicht um temporär zu nutzende Gebäude, sondern um eine dauerhafte Ergänzung zu bestehenden Schulgebäuden. Die Bezeichnung „Modular“ bezieht sich auf den seriellen Herstellungs- und Montageprozess. Aus den Grundmodulen wurden unterschiedliche Typen entwickelt. Ein großer Vorteil dieser Bauten liegt darin, dass einzelne Gebäudeteile seriell vorgefertigt werden und eine Errichtung innerhalb eines Zeitraumes von rund sechs bis zehn Monaten erfolgen kann. Aufgrund der sehr guten Erfahrungen mit der ersten Tranche Holzmodulschulen (s. o.) ist im November 2020 der Baubeginn für eine neue Typenserie von Ergänzungsbauten in Holzmodulbauweise erfolgt.

Temporäre Schulbaumaßnahmen:
Diese Maßnahmen der Berliner Schulbauoffensive bilden einen wichtigen Baustein, um dem prognostizierten Schulplatzdefizit für das Schuljahr 2021/2022 zu begegnen und eine ausreichende Anzahl an Schulplätzen zur Verfügung stellen zu können. Die Berliner Bezirke zeichnen für die Umsetzung zuständig. Als „temporäre Maßnahme“ werden Schulgebäude mit einer zeitlich befristeten Standzeit bezeichnet, die i. d. R. bei bis zu fünf Jahren liegt. Diese Gebäude firmieren unter Bezeichnungen wie „Container“, „Das Fliegende Klassenzimmer“ oder „Pavillons“. Sie sind jedoch nicht mit den dauerhaften Schulbauten „Modulare Ergänzungsbauten“ zu verwechseln. Die Finanzierung erfolgt unter anderem über das sog. „100-Millionen-Euro-Programm – Schnellbauprogramm Klassenzimmer“.

Typensporthallen:
In den kommenden Jahren werden berlinweit baugleiche Dreifeldsporthallen als Typenbau entstehen, die „Typensporthallen“ oder kurz „TSH“ genannt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen errichtet in einer ersten Tranche mehrere TSH im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive.

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Die unterschiedlichen Baumaßnahmen Neubau, Sanierung, Modulare Ergänzungsbauten etc. werden in „Tranchen“ unterteilt und in einer Übersicht zusammengefasst. Die Zuordnung erfolgt nach folgenden Kriterien: Maßnahmeart (Neubau, Sanierung, etc.), Sanierungsvolumen (ab oder bis 10 Mio. Euro), Kapazitätsrelevanz, Umsetzungseinheit (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, HOWOGE, BIM). Die Tranchen beginnen mit der BSO 0 – das sind Maßnahmen, die bereits vor Beginn der Berliner Schulbauoffensive begonnen haben und teilweise heute noch andauern – und werden in römischer Zählweise bis XI fortgeführt, das sind Maßnahmen zum Neubau und zur Sanierung von berufsbildenden und zentralverwalteten Schulen in Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die BIM. Die Auflistung wird durch die Tranchen „MEB“ und „Typensporthallen“ vervollständigt.

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Von der Planung eines neuen Schulgebäudes bis zur Inbetriebnahme sind umfassende Planungs- und Baudurchführungsschritte erforderlich, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken – und an denen unterschiedliche Akteure teilnehmen. Um einen ersten Einblick zu erhalten, sind hier die relevanten Meilensteine in verkürzter Form zusammengefasst.

Zu Beginn eines jeglichen Planungsprozesses steht die sog. „Bedarfsermittlung“ der jeweiligen Schulbaumaßnahme. Parallel dazu sorgt der zuständige Bezirk für die Baureife des künftigen Schulgrundstückes. Erste partizipative Gespräche beginnen, u. a. um die sozialräumliche Öffnung in den Kiez zu ermöglichen. Danach können das Bedarfsprogramm erstellt und die geplante Maßnahme für das Investitionsprogramm angemeldet werden. Nach der Genehmigung des Bedarfsprogramms schließt sich das „Vergabeverfahren für öffentliche Aufträge“ (VgV-Verfahren) an. Dieses wird in vielen Fällen als Wettbewerbsverfahren durchgeführt. Diese Verfahren bieten eine weitere Möglichkeit der partizipativen Beteiligung an, z. B. durch die Besetzung der Wettbewerbsjury.

Bis zum eigentlichen Baubeginn sind dann weitere Schritte erforderlich, darunter die Erstellung und Genehmigung der „Erweiterten Vorplanungsunterlagen“ (EVU) mit Klärung weiterer bezirksspezifischer Belange. Nach Genehmigung der EVU folgen u. a. die Ausführungsplanung bis hin zur Ausschreibung und Beauftragung ausführender Unternehmen. Nach Freimachung und Herrichtung des Grundstücks durch die beauftragten Unternehmen kann mit der eigentlichen Baumaßnahme begonnen werden. Grundsteinlegung, Richtfest und (technische) Übergabe markieren den jeweiligen Fortschritt im Bauprozess, an den sich der endgültige Nutzungsbeginn anschließt.

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Standards für den Neubau von Schulen:
Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive wurden baufachliche Standards für den Neubau von Schulen zusammengestellt. Die Inhalte hat eine verwaltungsübergreifende Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie, für Stadtentwicklung und Wohnen, für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, für Finanzen, für Inneres und Sport, der Senatskanzlei und der Bezirke erarbeitet und abgestimmt. Damit werden künftig Schulneubauten nach festgelegten Vorgaben geplant und umgesetzt. Die Standards berücksichtigen u. a. Anforderungen an Inklusion, Barrierefreiheit, Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und an den Betrieb eines Schulgebäudes. Ein großer Vorteil der baufachlichen Standards besteht darin, dass zeitaufwendige Einzelabstimmungen im Planungs- und Bauprozess minimiert bzw. ganz vermieden werden können. So können neue Schulen noch schneller realisiert werden.
Hier sind auch die schulfachlichen Vorgaben dargestellt, darunter Planungsvorgaben und Musterraumprogramme, die bei dem Neubau von Schulen Einsatz finden.

Leitfaden für die Sanierung von Schulen:
Der Leitfaden wurde im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive erstellt und ergänzt die Standards für den Neubau von Schulen. Eine verwaltungsübergreifende Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie, für Stadtentwicklung und Wohnen, für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, für Finanzen, für Inneres und Sport, der Senatskanzlei und der Bezirke hat die Inhalte erarbeitet und abgestimmt. Der Leitfaden bietet einheitliche und abgestimmte Vorgaben für die Sanierung von Schulgebäuden in Berlin. Er kommt somit den unterschiedlichen Akteuren zugute, die die anstehenden Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive möglichst einheitlich und in vergleichbarer Qualität umsetzen werden.

Mehr erfahren:
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Die Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie sowie für Stadtentwicklung und Wohnen haben diese Typenbauten gemeinsam entwickelt. Ein großer Vorteil dieser Bauten liegt darin, dass einzelne Gebäudeteile seriell vorgefertigt werden und eine Errichtung innerhalb eines Zeitraumes von rund sechs bis zehn Monaten erfolgen kann. Bei den Modularen Ergänzungsbauten handelt es sich nicht um temporär zu nutzende Gebäude, sondern um eine dauerhafte Ergänzung zu bestehenden Schulgebäuden. Die Bezeichnung „Modular“ bezieht sich auf den seriellen Herstellungs- und Montageprozess. Aus den Grundmodulen wurden unterschiedliche Typen entwickelt. Aufgrund der sehr guten Erfahrungen mit der ersten Tranche Holzmodulschulen ist im November 2020 der Baubeginn für eine neue Typenserie von Ergänzungsbauten in Holzmodulbauweise erfolgt.

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Diese Maßnahmen der Berliner Schulbauoffensive bilden einen wichtigen Baustein, um dem prognostizierten Schulplatzdefizit für das Schuljahr 2021/2022 zu begegnen und eine ausreichende Anzahl an Schulplätzen zu Verfügung zu stellen zu können. Die Berliner Bezirke zeichnen für die Umsetzung zuständig. Als „temporäre Maßnahme“ werden Schulgebäude mit einer zeitlich befristeten Standzeit bezeichnet, die i. d. R. bei bis zu fünf Jahren liegt. Diese Gebäude firmieren unter Bezeichnungen wie „Container“, „Das Fliegende Klassenzimmer“ oder „Pavillons“. Sie sind jedoch nicht mit den dauerhaften Schulbauten „Modulare Ergänzungsbauten“ zu verwechseln. Die Finanzierung erfolgt unter anderem über das sog. „100-Millionen-Euro-Programm – Schnellbauprogramm Klassenzimmer“.

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Auch bei Schulneubau, Sanierung und weiteren Maßnahmen innerhalb der Berliner Schulbauoffensive sollen die Beteiligten soweit als möglich eingebunden werden. Im Berliner Schulgesetz sind dafür bereits Regelungen vorgesehen, siehe Paragraf 76, Absatz 3. Die Taskforce Schulbau hat beschlossen, Partizipation als Regelverfahren im Rahmen der Schulbauoffensive zu gewährleisten. So erhalten Schulgemeinschaften und Gremien die Möglichkeit, direkt an den Planungen der Schulen mitzuwirken und mitzuentscheiden. Der Ablauf von Partizipationsverfahren ist in einer Handreichung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ausführlich beschrieben. Die Abläufe sind durch Handlungsempfehlungen und Beispielen aus der Praxis ergänzt.

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Die bislang verausgabten Mittel für bauliche Investitionen und Bauunterhalt sind von 2017 bis 2020 kontinuierlich gestiegen. 2019 überschritten sie erstmals seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive die Grenze von 500 Mio. Euro. Nach dem aktuellen Stand der Finanzplanung 2020-2024 soll der Finanzrahmen für die Berliner Schulbauoffensive künftig 700 Mio. Euro pro Jahr betragen. Den Berliner Bezirken stehen in 2020 rund 167 Mio. Euro zum baulichen Unterhalt zur Verfügung. Im Vergleich mit dem Basisjahr 2016 sind die verfügbaren Mittel um 148% gestiegen.
Stand: Oktober 2020.

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Alle Maßnahmen der Berliner Schulbauoffensive sind in dem Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zusammengefasst, darunter Neubau, Sanierung, Erweiterung, Umbau. Der Bericht erscheint jährlich und wird dem Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses vorgelegt. Jede Maßnahme der Berliner Schulbauoffensive ist dort auf einem sogenannten „Maßnahmenblatt“ dargestellt, auf den jeweiligen „Bezirksblättern“ erfolgt die Zusammenfassung der Nachfrage- und Angebotsentwicklung, die auf den vorläufigen Ergebnissen des Monitorings basiert. Die Übersichten bieten u. a. Angaben zu der Anzahl der Schulen, der Schülerinnen und Schüler sowie dem jeweiligen Stand des Monitoringverfahrens. Die bisher erschienenen Berichte sind auf der Schulbau-Website abrufbar.

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Die wichtigsten Unterlagen, Publikationen, Beschlüsse und Berichte sind im Downloadcenter abrufbar:

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