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Finanzierung

Bauzeichnungen, Taschenrechner und Computertastatur
Bild: Gina Sanders / Fotolia.com

Die Berliner Schulbauoffensive ist das derzeit größte Investitionsvorhaben für die Schulen unserer Stadt. Mit den Beschlüssen des Senats zur Berliner Schulbauoffensive im Jahr 2017 wurde für den Zeitraum 2017-2026 ein Finanzrahmen von 5,5 Mrd. Euro angesetzt.

Die bislang verausgabten Mittel für bauliche Investitionen und Bauunterhalt sind von 2017 bis 2020 kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2019 überschritten sie erstmals seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive die Grenze von 500 Mio. Euro. Gemäß der am 22.09.2020 durch den Berliner Senat beschossenen Finanzplanung 2020-2024 soll der Finanzrahmen für die Berliner Schulbauoffensive künftig 700 Mio. Euro pro Jahr betragen. Das derzeit geplante jährliche Volumen setzt sich zusammen aus Investitionen von 500 Mio. Euro und Baulichem Unterhalt von 200 Mio. Euro.

Investitionen

Die eingestellten Mittel für Investitionen dienen der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen der Bezirke, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und des Schulsanierungsprogramms (SchulSp).

Die Bezirke können mit dem SchulSP Schulen und Sporthallen sanieren, umbauen und erweitern. Bereits begonnene Neubauten können fertiggestellt werden.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen nutzt die eingestellten Mittel für Neubau und Sanierung. Der Bereich Neubau umfasst Maßnahmen der BSO I, II, IV, Va, Modulare Ergänzungsbauten (MEB) und Typensporthallen (TSH), der Bereich Sanierung die Großsanierungsmaßnahmen der BSO VI und die in Amtshilfe übernommenen mittleren Sanierungen der BSO VIII. Über SIWA wird ein Teil der Modularen Ergänzungsbauten und Holzmodulschulen finanziert, die den Bedarf an neuen Schulplätzen schnell decken können.

Baulicher Unterhalt

Die dort eingestellten Mittel verteilen sich hauptsächlich auf die Bezirke und die BIM. Damit werden Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie kleinere Sanierungen an Schulen umgesetzt.

HOWOGE

HOWOGE-Maßnahmen der BSO-Tranchen III, Vb und VII, wie der Neubau und die Großsanierung von Schulen, werden kreditfinanziert. Die Kredite werden über Mietzahlungen refinanziert.

Ergänzende Finanzierungsprogramme

Für das „Schnellbauprogramm Klassenzimmer“ wurden im Doppelhaushalt 2020/21 im Kapitel 2712/Titel 70100 100 Mio. Euro berücksichtigt. Damit soll die kurzfristige Schaffung temporärer Schulplätzen ermöglicht werden.

Im Jahr 2019 wurde das „Mensen-Bauprogramm“ aufgelegt. Dieses soll den Ausbau von Mensen finanzieren, da mit dem beitragsfreien Mittagessen ein erhöhter Platzbedarf an vielen Schulen verbunden ist. Im Jahr 2020 sind dafür zehn Millionen Euro vorgesehen, im Jahr 2021 dann 14 Millionen Euro. Diese Mittel werden über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA () bereitgestellt.

Sonstige Programme

Neben den genannten Finanzierungsarten für Baumaßnahmen an Schulen kommen weitere Programme ergänzend zu den Mitteln der Berliner Schulbauoffensive zum Einsatz. Dafür müssen spezielle Kriterien erfüllt werden, wie beispielsweise Denkmalschutz, Energieeinsparungen, Schaffung von Ausbildungsplätzen oder die Unterstützung für sozial schwächere Quartiere.

Auswahl
  • Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)
  • Stadtumbau Ost und Stadtumbau West
  • Infrastruktur in Sanierungsgebieten

Controlling

Alle Maßnahmen der Berliner Schulbauoffensive sind in dem Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zusammengefasst, darunter Neubau, Sanierung, Erweiterung, Umbau. Jede Maßnahme wird auf einem sogenannten „Maßnahmenblatt“ dargestellt, auf den jeweiligen „Bezirksblättern“ erfolgt die Zusammenfassung der Nachfrage- und Angebotsentwicklung, die auf den vorläufigen Ergebnissen des Monitorings basiert. Die Übersichten bieten u. a. Angaben zu der Anzahl der Schulen, der Schülerinnen und Schüler sowie dem jeweiligen Stand des Monitoringverfahrens.