Finanzierung

Die Berliner Schulbauoffensive ist eines der zentralen Infrastrukturprojekte Berlins. Erklärtes Ziel ist die Bereitstellung guter und ausreichender Schulplätze. Neben der Erweiterung und Sanierung bereits bestehender Gebäude steht die Errichtung neuer Schulen im Fokus der Offensive. Hierfür hat der Berliner Senat von 2016 bis 2021 rund 2,9 Mrd. Euro investiert und beabsichtigt, bis 2026 weitere rund 6,8 Mrd. Euro für die Berliner Schulbauoffensive auszugeben.

Die bislang verausgabten Mittel für bauliche Investitionen und Bauunterhalt sind von 2017 bis 2021 kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2021 überschritten sie erstmals seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive die Grenze von 650 Mio. Euro. Gemäß der aktuellen Finanzplanung 2022-2026 ist angestrebt, dass der Finanzrahmen für die Berliner Schulbauoffensive künftig 700 Mio. Euro pro Jahr betragen soll. Dieses Volumen setzt sich zusammen aus Investitionen von 500 Mio. Euro und Baulichem Unterhalt von 200 Mio. Euro.

Mit dem aktuellen Investitionsprogramm 2022-2026 bleibt die Berliner Schulbauoffensive das Flaggschiff des Landes Berlin. Die investiven Ausgaben für die Schaffung von Schulplätzen wachsen von 831 Mio. Euro (2022) in den kommenden Jahren auf 1,5 Mrd. Euro (2025) an. Aber auch die Mittel für den baulichen Unterhalt zum Erhalt bestehender Schulplätze bleiben konstant auf hohem Niveau (210 Mio. Euro) bis 2025.

Die eingestellten Mittel für Investitionen dienen der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen der Bezirke und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Die Bezirke können mit diesen Mitteln Schulen und Sporthallen sanieren, umbauen und erweitern. Bereits begonnene Neubauten konnten fertiggestellt werden.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen nutzt die eingestellten Mittel für Neubau und Sanierung. Der Bereich Neubau umfasst Maßnahmen der BSO I, II, IV, Va, XI und XII sowie Modulare Ergänzungsbauten (MEB) und Typensporthallen (TSH), der Bereich Sanierung die Großsanierungsmaßnahmen der BSO VI und die in Amtshilfe übernommenen mittleren Sanierungen der BSO VIII. Über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) wird ein Teil der Modularen Ergänzungsbauten und eine Holzmodulschule finanziert.

Die dort eingestellten Mittel verteilen sich hauptsächlich auf die Bezirke und die BIM. Damit werden Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie kleinere Sanierungen an Schulen umgesetzt.

HOWOGE-Maßnahmen der BSO-Tranchen III, Vb und VII, wie der Neubau und die Großsanierung von Schulen, werden kreditfinanziert. Die Kredite werden über Mietzahlungen refinanziert.

Neben den genannten Finanzierungsarten für Baumaßnahmen an Schulen kommen weitere Programme ergänzend zu den Mitteln der Berliner Schulbauoffensive zum Einsatz. Dafür müssen spezielle Kriterien erfüllt werden, wie beispielsweise Denkmalschutz, Energieeinsparungen, Schaffung von Ausbildungsplätzen oder die Unterstützung für sozial schwächere Quartiere.

Alle Maßnahmen der Berliner Schulbauoffensive sind in dem Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zusammengefasst, darunter Neubau, Sanierung, Erweiterung, Umbau. Jede Maßnahme wird auf einem sogenannten „Maßnahmenblatt“ dargestellt, auf den jeweiligen „Bezirksblättern“ erfolgt die Zusammenfassung der Nachfrage- und Angebotsentwicklung, die auf den vorläufigen Ergebnissen des Monitorings basiert. Die Übersichten bieten u. a. Angaben zu der Anzahl der Schulen, der Schülerinnen und Schüler sowie dem jeweiligen Stand des Monitoringverfahrens.

• Sachstandsbericht
• Maßnahmen- und Finanzcontrolling
• Investitionsprogramm des Landes Berlin