Der Berliner Senat hat am 11. April 2017 die 1. Phase der Berliner Schulbauoffensive beschlossen. Als prioritäres Ziel wurden die Verbesserung und der Ausbau der Berliner Schulinfrastruktur genannt. In den Richtlinien der Regierungspolitik wurde als weiteres Ziel formuliert, dass der Senat „in den kommenden zehn Jahren die Investitionen in den Schulbau und die Schulsanierung erheblich verstärken und beschleunigen“ wird. Das Vorhaben Berliner Schulbauoffensive bündelt die dafür notwendigen Maßnahmen und Mittel, um folgendes zu erreichen:
- (Bedarfsdeckende) Kapazitätserweiterung von Schulraum durch An- und Neubau von Schulgebäuden
- Erhalt der Gebäudesubstanz von Schulen durch ausreichenden baulichen Unterhalt
- Abbau des aufgelaufenen Sanierungsstaus an Schulen auch durch Sondermittel
- Verfahrensbeschleunigung und Sicherung fristgerechter Fertigstellung von Schulbauprojekten innerhalb des Zeit- und Kostenrahmens gem. Haushalts- und Finanzplanung
Neben der Aufgabe, nicht nur ausreichend Schulplätze zu schaffen, sollen im Schulbau gleichzeitig neue und zeitgemäße Wege beschritten werden. Die neu zu bauenden Schulen sollen sich daher auch in pädagogischer und architektonischer Hinsicht an den neuesten Standards orientieren.
Folgende Aufgaben wurden in dem Senatsbeschluss festgelegt:
- Bau von mindestens 60 neuen Schulen
- Sanierungsmaßnahmen an nahezu allen Berliner Schulen
- Schaffung von Schulplatzkapazitäten durch Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen für einen Zuwachs von rd. 70.000 Schülerinnen und Schüler (2016-2030)
- Schaffung temporärer Schulplatzangebote für Bedarfsspitzen und für sanierungsbedingte Auslagerungen