Partizipation und Beteiligung

Auch bei Schulbau, Sanierung und weiteren Maßnahmen innerhalb der Berliner Schulbauoffensive sollen die Beteiligten soweit möglich eingebunden werden. Im Berliner Schulgesetz sind dafür bereits Regelungen vorgesehen, die in Paragraf 76, Absatz 3 SchulG aufgeführt sind.

Mit Beschluss der Taskforce Schulbau am 19.12.2018, Partizipation als Regelverfahren im Rahmen der Schulbauoffensive zu gewährleisten, erhalten Schulgemeinschaften und Gremien die Möglichkeit, direkt an den Planungen der Schulen mitzuwirken und mitzuentscheiden. Grundidee der Partizipation ist es, Raumkonzepte zu erarbeiten, die die Belange der zukünftigen Nutzergruppen berücksichtigen. Seit Juni 2019 gibt es eine Publikation mit Handlungsempfehlungen und Beispielen aus der Praxis, die sich an Schulgemeinschaften, Gremien und Verwaltungen richtet. Dort ist die Planung und Durchführung von Partizipationsverfahren umfassend beschrieben.

• Frühzeitige Einbeziehung von Schulgemeinschaften, schulischen Gremien und Nutzergruppen in den Planungsprozess
• Aktive Mitwirkung von Schulgemeinschaften etc. an der Entwicklung von pädagogisch-räumlich Lösungen,
• Etablierung einer kommunikativen Planungskultur zwischen Verwaltung, Politik und den Schulgemeinschaften durch die Partizipation
• Höhere Akzeptanz einer Schulbaumaßnahme bei Schulgemeinschaften etc.

• Bezirke für Schulsanierungen sowie für Schulumbau- und Erweiterungsmaßnahmen
• Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für Schulneubaumaßnahmen

Die beteiligten Einrichtungen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die Bezirke und die HOWOGE setzen seitdem Partizipationsverfahren an Neubaustandorten sowie stark sanierungsbedürftigen Schulen ein. Seit 2019 wurden 29 Verfahren eingeleitet, davon konnten 27 (Stand Oktober 2020) durchgeführt und abgeschlossen werden.

Beteiligt daran waren Vertreterinnen und Vertreter der Schulgemeinschaften, die bezirklichen Schulgremien und die zuständigen Senats- und Bezirksverwaltungen. Für alle Standorte wurden tragfähige Lösungen gefunden, die die schulischen sowie die außerschulischen Belange berücksichtigen. Die Ergebnisse der Partizipationsverfahren werden in die Bedarfsprogramme und ggf. in die Wettbewerbsunterlagen einfließen.
Das Instrument der Partizipationsverfahren hat sich inzwischen bewährt, die Zufriedenheit der Beteiligten hat sich bislang als sehr hoch erwiesen. Es wird von den zuständigen Verwaltungen der Berliner Schulbauoffensive zunehmend mehr eingesetzt.

Neben dem beschriebenen Verfahren gibt es auch die Möglichkeit von Partizipationsgesprächen. Diese werden an zehn weiteren Standorten für den Neubau von 3- bzw. 4-zügigen Grundschulen von den Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Bildung, Jugend und Familie sowie den Bezirken durchgeführt. Gegenstand dieser Gespräche ist die Einpassung der ausgewählten Siegerentwürfe des Wettbewerbs von 2018 auf die jeweiligen Grundstücke.

• Beschluss
• Handreichung Partizipation
• Status Partizipationsverfahren 2020