Überblick

Die Berliner Schulbauoffensive ist das derzeit größte Investitionsvorhaben für die Schulen unserer Stadt. Ausgangspunkt dafür war der bislang starke Zuzug nach Berlin. Mit den Beschlüssen des Senats zur Berliner Schulbauoffensive im Jahr 2017 wurde für den Zeitraum 2017-2026 ein Finanzrahmen von 5,5 Mrd. Euro angesetzt. Die vorgesehenen Mittel sollen den notwendigen Kapazitätsausbau durch Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen zeitgerecht gewährleisten, der Sanierungsstau soll abgebaut und der bauliche Unterhalt gesichert werden.

Mit Stichtag 31. Juli 2020 sind die ersten drei Neubauschulen sowie ein neugebautes Oberstufenzentrum in Nutzung übergegangen. Bis Ende 2020 konnten insgesamt 68 Modulare Ergänzungsbauten (MEB) übergeben und 14 Wettbewerbe für 35 Schulneubauten entschieden werden. Im Jahr 2020 fanden darüber hinaus fünf Grundsteinlegungen und vier Richtfeste statt. Von Beginn der Berliner Schulbauoffensive bis zum Jahresende 2020 entstanden somit nahezu 22.000 neue Schulplätze, davon rund 2.000 temporär befristet.

Die Berliner Schulbauoffensive wird unter Federführung der Senatsverwaltung für Bildung zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Senatskanzlei und den Bezirken in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen durchgeführt. Neben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und den Bezirken ist die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE mit der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen betraut. Die beteiligten Einrichtungen stimmen die geplanten Maßnahmen gemeinsam ab. Dies erfolgt durch die Gremien Taskforce Schulbau und Steuergruppe. Die Maßnahmen werden in der „BSO-Maßnahmenliste“ zusammengefasst und regelmäßig fortgeschrieben. Sie dient als Planungsinstrument, um notwendige Maßnahmen zentral zu erfassen und Prioritäten festzulegen. Ergänzend dazu werden die Maßnahmen in sogenannte „BSO-Tranchen“ unterteilt, nach den Kriterien Maßnahmenart, Zuständigkeit, Umfang und Umsetzungszeitraum.

Das Controlling der Maßnahmen erfolgt über ein umfangreiches Berichtswesen an den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. So wird der Stand der Bau- und Sanierungsmaßnahmen in dem jährlich erscheinenden Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling abgebildet, der Sachstand im gleichnamigen ebenfalls jährlich erscheinenden Bericht.