Akteure

Aufsicht auf Tisch mit Geschäftsleute Tagung

Die Berliner Schulbauoffensive ist auch in dieser Legislaturperiode eines der größten Infrastrukturprojekte unserer Stadt. Vorrangige Ziele sind der Abbau des Sanierungsstaus an den Berliner Schulen, die Errichtung neuer Schulen und die Sicherung des baulichen Unterhalts. Vertreterinnen und Vertreter auf Landes- und Bezirksebene arbeiten gemeinsam mit landeseigenen Unternehmen daran, das bislang auf zehn Jahre angelegte Vorhaben für die Ertüchtigung der Berliner Schulinfrastruktur umzusetzen.

Die Federführung der Berliner Schulbauoffensive wurde per Senatsbeschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie übertragen. Abstimmung und Steuerung zu den Themen rund um die Berliner Schulbauoffensive erfolgen mit allen Akteuren, darunter auch mit der Senatskanzlei und den Senatsverwaltungen für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz sowie für Inneres, Digitalisierung und Sport in den Gremien Taskforce Schulbau und Steuergruppe der Taskforce Schulbau.

Die Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen wird anteilig von den Bezirken, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE und der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) übernommen. Die Maßnahmen umfassen Neubau, Sanierung, Umbau und Erweiterung. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel, die Einbindung in das Investitionsprogramm und das Controlling erfolgt über die Senatsverwaltung für Finanzen.

Um eine umfassende Beteiligung zu gewährleisten und die Berliner Schulbauoffensive mit breiter Zustimmung voranzubringen, werden weitere Gremien bedarfs- und anlassbezogen hinzugezogen.

Übersicht

Senatsverwaltungen

An der Weiterentwicklung und Umsetzung der Berliner Schulbauoffensive sind folgende Senatsverwaltungen beteiligt: die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie als federführende Einrichtung, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie die Senatsverwaltung für Finanzen. Senatsverwaltungen

Bezirke

Die Berliner Bezirke sind in der Taskforce Schulbau mit vier Bezirksbürgermeistern vertreten, in der Steuergruppe der Taskforce Schulbau werden sie durch die Gemeinsame Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke sowie drei Regionalverbünde vertreten. Bezirke

HOWOGE und BIM

Als weitere baudurchführende Akteure neben den Bezirken und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wurden die HOWOGE und die BIM eingebunden. Mit der HOWOGE wurde Ende 2018 ein Rahmenvertrag zur Einbindung in die Berliner Schulbauoffensive geschlossen. HOWOGE und BIM

Taskforce Schulbau

Die Gesamtsteuerung der Berliner Schulbauoffensive liegt in der Zuständigkeit der Taskforce Schulbau. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ist hier federführend. Das Gremium wurde zur ressortübergreifenden Steuerung auf Landesebene eingerichtet. Taskforce Schulbau

Steuergruppe der Taskforce Schulbau

Die Steuergruppe ist die operative Basis der Taskforce Schulbau unter der Federführung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Sie ist zuständig für die Bearbeitung aller Themen rund um Schulneubau, Schulsanierung, Verfahrensoptimierung und Planung. Steuergruppe der Taskforce Schulbau

Landesbeirat Schulbau

Das Gremium "Landesbeirat Schulbau" hat mit Ende der letzten Legislatur vorläufig seine Arbeit eingestellt. Über eine Weiterführung wird in Kürze entschieden. Der Landesbeirat bestand bis dahin aus Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Bildungslandschaft. Landesbeirat Schulbau