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Akteure

Aufsicht auf Tisch mit Geschäftsleute Tagung
Bild: Rawpixel / depositphotos.com

Die Berliner Schulbauoffensive ist das größte Infrastrukturprojekt der laufenden Legislaturperiode. Vorrangige Ziele sind der Abbau des Sanierungsstaus an den Berliner Schulen, die Errichtung neuer Schulen und die Sicherung des baulichen Unterhalts. Vertreterinnen und Vertreter auf Landes- und Bezirksebene arbeiten gemeinsam mit landeseigenen Unternehmen daran, das auf zehn Jahre angelegte Vorhaben für die Ertüchtigung der Berliner Schulinfrastruktur umzusetzen.

Die Federführung der Berliner Schulbauoffensive wurde per Senatsbeschluss am 27. Juni 2017 an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie übertragen. Abstimmung und Steuerung zu den Themen rund um die Berliner Schulbauoffensive erfolgen mit allen Akteuren, darunter auch mit der Senatskanzlei und den Senatsverwaltungen für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie für Inneres und Sport in den Gremien Taskforce Schulbau und Steuergruppe der Taskforce Schulbau.

Die Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen wird anteilig von den Bezirken, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE und der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) übernommen. Die Maßnahmen umfassen Neubau, Sanierung, Umbau und Erweiterung. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel, die Einbindung in das Investitionsprogramm und das Controlling erfolgt über die Senatsverwaltung für Finanzen.

Ein Schulbaubeauftragter wurde im Februar 2020 berufen. Diese Stabsstelle ist der Staatssekretärin für Bildung zugeordnet. Aufgaben des Schulbaubeauftragten sind u. a. die Abstimmung von Verwaltungs-, Planungs- und Bauprozessen auf Landes- und Bezirksebene sowie das Erzielen verbindlicher Absprachen. Darüber hinaus ist er Ansprechpartner für die an der Schulbauoffensive beteiligten Bezirke und Schulen.

Um eine umfassende Beteiligung zu gewährleisten und die Berliner Schulbauoffensive mit breiter Zustimmung voranzubringen, werden weitere Gremien bedarfs- und anlassbezogen hinzugezogen. Dazu zählt beispielsweise der Landesbeirat Schulbau, Eltern- und Schülervertretungen oder Gruppierungen wie die Facharbeitsgruppe Schulraumqualität.

Übersicht über die Akteure

Senatsverwaltungen

An der Weiterentwicklung und Umsetzung der Berliner Schulbauoffensive sind folgende Senatsverwaltungen beteiligt: die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie als federführende Einrichtung, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie die Senatsverwaltung für Finanzen. Weitere Informationen

Bezirke

Die Berliner Bezirke sind in der Taskforce Schulbau mit vier Bezirksbürgermeistern vertreten, in der Steuergruppe der Taskforce Schulbau werden sie durch die Gemeinsame Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke sowie drei Regionalverbünde vertreten. Weitere Informationen

HOWOGE und BIM

Als weitere baudurchführende Akteure neben den Bezirken und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wurden die HOWOGE und die BIM eingebunden. Mit der HOWOGE wurde Ende 2018 ein Rahmenvertrag zur Einbindung in die Berliner Schulbauoffensive geschlossen. Weitere Informationen

Taskforce Schulbau

Die Gesamtsteuerung der Berliner Schulbauoffensive liegt in der Zuständigkeit der Taskforce Schulbau. Im “Handlungsrahmen Berliner Schulbau 2026” wurde dieses Gremium als erste Maßnahme einer ressortübergreifenden Steuerung auf Landesebene eingerichtet. Weitere Informationen

Steuergruppe der Taskforce Schulbau

Die Steuergruppe ist die operative Basis der Taskforce Schulbau und findet in einem 14-tägigen Sitzungsturnus unter der Federführung der SenBJF statt. Sie ist zuständig für die Bearbeitung aller Themen rund um Schulneubau, Schulsanierung, Verfahrensoptimierung und Planung. Weitere Informationen

Landesbeirat Schulbau

Das Gremium "Landesbeirat Schulbau" besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Bildungslandschaft. Es berät zu verschiedenen Fragen des Schulbaus, etwa der Ausgestaltung von Partizipationsverfahren und zur Sicherung von baulicher, ökologischer und pädagogischer Qualität. Weitere Informationen