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Aufsicht auf Tisch mit Geschäftsleute Tagung
Bild: Rawpixel / depositphotos.com

Die Berliner Schulbauoffensive ist das größte Infrastrukturprojekt der laufenden Legislaturperiode. Vorrangige Ziele sind der Abbau des Sanierungsstaus an den Berliner Schulen, die Errichtung neuer Schulen und die Sicherung des baulichen Unterhalts. Vertreterinnen und Vertreter auf Landes- und Bezirksebene arbeiten gemeinsam mit landeseigenen Unternehmen daran, das auf zehn Jahre angelegte Vorhaben für die Ertüchtigung der Berliner Schulinfrastruktur umzusetzen.

Die Federführung der Berliner Schulbauoffensive wurde per Senatsbeschluss am 27. Juni 2017 an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie übertragen. Abstimmung und Steuerung zu den Themen rund um die Berliner Schulbauoffensive erfolgen mit allen Akteuren, darunter auch mit der Senatskanzlei und den Senatsverwaltungen für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie für Inneres und Sport in den Gremien Taskforce Schulbau und Steuergruppe der Taskforce Schulbau.

Die Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen wird anteilig von den Bezirken, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE und der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) übernommen. Die Maßnahmen umfassen Neubau, Sanierung, Umbau und Erweiterung. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel, die Einbindung in das Investitionsprogramm und das Controlling erfolgt über die Senatsverwaltung für Finanzen.

Um eine umfassende Beteiligung zu gewährleisten und die Berliner Schulbauoffensive mit breiter Zustimmung voranzubringen, werden weitere Gremien bedarfs- und anlassbezogen hinzugezogen. Dazu zählt beispielsweise der Landesbeirat Schulbau, Eltern- und Schülervertretungen oder Gruppierungen wie die Facharbeitsgruppe Schulraumqualität.

Struktur und Organisation

Im „Handlungsrahmen Berliner Schulbau 2026“ von Bildungssenatorin Sandra Scheeres sind sechs strategische Maßnahmenbereiche aufgeführt, die der Sicherstellung der Ziele der Berliner Schulbauoffensive dienen. Als erste Maßnahme wurde eine ressortübergreifende Steuerung auf Landesebene in Form der „Taskforce Schulbau“ eingerichtet. Die Taskforce Schulbau wird von der Staatssekretärin für Bildung geleitet und tritt in regelmäßigen Abständen zusammen. Die Teilnehmenden entscheiden über Fragen grundsätzlicher und bzw. oder politischer Art. Das Gremium dient als zentraler Ort der Kommunikation und Abstimmung aller Akteure, die für die Umsetzung der Berliner Schulbauoffensive zuständig sind.

Stimmberechtigte Mitglieder
  • Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
    Beate Stoffers, Staatssekretärin (Leitung)
  • Senatskanzlei
    Dr. Frank Nägele, Staatssekretär (Ko-Vorsitz)
  • Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
    Regula Lüscher, Staatssekretärin (Stv. Leitung)
  • Senatsverwaltung für Finanzen
    Fréderic Verrycken, Staatssekretär (Stv. Leitung)
  • Bezirke
    Michael Grunst, Bezirksbürgermeister Lichtenberg
    Helmut Kleebank, Bezirksbürgermeister Spandau
    Dr. Torsten Kühne, Bezirksstadtrat Pankow
    Jörn Oltmann, Bezirksstadtrat Tempelhof-Schöneberg
Mitglieder
  • Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
    Stefan Tidow, Staatssekretär
  • Senatsverwaltung für Inneres und Sport
    Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär
  • HOWOGE
    Ulrich Schiller, Geschäftsführer
  • BIM
    Sven Lemiss, Geschäftsführer
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Die Steuergruppe der Taskforce Schulbau ist der operative Unterbau der Taskforce Schulbau. Sie ist zuständig für die Bearbeitung aller Themen rund um Schulneubau, Schulsanierung, Verfahrensoptimierung und Planung und bildet die Teilnehmenden der Taskforce auf Arbeitsebene ab.

Mitglieder
  • Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
  • Senatskanzlei
  • Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
  • Senatsverwaltung für Finanzen
  • Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
  • Senatsverwaltung für Inneres und Sport
  • HOWOGE
  • Gemeinsame Geschäftsstelle Schulbauoffensive d. Bezirke
  • Regionalverbünde der Bezirke: Ost, Nordwest, Südwest
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Auf bezirklicher Ebene der Berliner Schulbauoffensive wurde die Gemeinsame Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke (GGSt BSO) geschaffen. Der GGSt BSO obliegt die Koordination der Zusammenarbeit der Berliner Bezirke. Ziel ist es, die Kommunikation zwischen allen Beteiligten sicherzustellen und zu verbessern. Zusätzlich haben sich die Berliner Bezirke zur besseren Koordination schulischer Belange in den drei Regionalverbünden Nordwest, Südwest und Ost zusammengefunden, die jeweils unterschiedliche inhaltliche Schwerpunkte bearbeiten.

Ein Schulbaubeauftragter wurde im Februar 2020 berufen. Diese Stabsstelle ist der Staatssekretärin für Bildung zugeordnet. Aufgaben des Schulbaubeauftragten sind u. a. die Abstimmung von Verwaltungs-, Planungs- und Bauprozessen auf Landes- und Bezirksebene sowie das Erzielen verbindlicher Absprachen. Darüber hinaus ist er Ansprechpartner für die an der Berliner Schulbauoffensive beteiligten Bezirke und Schulen.

Als beratendes Gremium wurde der Landesbeirat Schulbau 2018 ins Leben gerufen. Das Gremium besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Bildungslandschaft. Es berät zu verschiedenen Fragen des Schulbaus, etwa der Ausgestaltung von Partizipationsverfahren und zur Sicherung von baulicher, ökologischer und pädagogischer Qualität.

Akteure und Aufgaben

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
  • Federführung, Berichtswesen und Beschlussfassung
  • Schulentwicklungsplanung, Schulplatzkapazitäten, Monitoring, Entwicklung schulfachlicher Standards, Teilnahme an Wettbewerbsverfahren
  • Vorbereitung und Durchführung von Partizipationsverfahren bei Schulneubauten
  • Prüfungsinstanz für BSO-Baumaßnahmen
  • Rolle der Bedarfsträgerschaft
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
  • Baumaßnahmen im Rahmen der BSO: Neubau, Großsanierungen sowie Sanierungen in Amtshilfe für die Bezirke
  • Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerbsverfahren
  • Berichtswesen und Beschlussfassung
  • Entwicklung baufachlicher Standards
  • Vorbereitung und Durchführung von Partizipationsverfahren
Berliner Bezirke
  • Schulträger
  • Planung und Umsetzung von kleinen und zum Teil mittleren Sanierungsmaßnahmen
  • Gremienarbeit in der Gemeinsamen Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke und der Regionalverbünde
Senatsverwaltung für Finanzen
  • Finanzplanung
  • Investitionsprogramm
  • Bereitstellung der Mittel
  • Controlling
HOWOGE
  • Neubaumaßnahmen, große und zum Teil mittlere Sanierungsmaßnahmen
  • Vorbereitung und Durchführung von Partizipationsverfahren
  • Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerbsverfahren
BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH
  • Baumaßnahmen berufliche und zentralverwaltete Schulen