Senat: Alkoholverbote an Party-Hotspots denkbar

Senat: Alkoholverbote an Party-Hotspots denkbar

Zumindest begrenzte Alkoholverbote in Berlin bleiben für den Senat eine Option.

Gastgewerbe mit Umsatzsprung

© dpa

Zwei Menschen stoßen mit Flaschen-Bier an.

Ein entsprechender Beschluss ist bei der Sitzung am Dienstag (18. August 2020) aber noch nicht gefallen. «Wir haben dazu noch keine abschließende Meinung, nicht nur, weil es ein harter Eingriff ist. So eine Regel muss man dann auch durchsetzen», sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Alkohol-Verkaufsverbote an Party-Hotspots denkbar

Man könne aber nicht sehenden Auges zulassen, dass aus Gaststätten heraus oder in Spätis Alkohol verkauft werde und es dann auf der Straße Partys gebe. «Insofern kann man an ausgewählten Orten, wo man so etwas verstärkt beobachtet oder bei Gastronomen, die so agieren, einschreiten. Man kann es jetzt schon, man kann auch noch einen draufsetzen.» Für bestimmte Orte, sogenannte Party-Hotspots, sei dann auch ein Alkoholverbot denkbar.

Durchsetzung der Corona-Regeln durch die Bezirke

Für die Durchsetzung sei nach wie vor der jeweilige Bezirk zuständig, sagte Müller. «Der Innensenator hat mehr oder weniger in Amtshilfe mit den Bezirken und Ordnungsämtern Kontakt aufgenommen.» Für die Ordnungsämter gebe es auch bereits zusätzliches Personal, das die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren soll. Wenn neue Regeln eingeführt würden, müsse klar sein, dass man sie dann auch mindestens exemplarisch durchsetzen könne, sagte Müller. «Denn es muss sich bei den Betroffenen auch ein Lerneffekt einstellen, dass wir es ernst meinen.» Das Thema werde in der nächsten oder einer der nächsten Senatssitzungen noch einmal eine Rolle spielen, kündigte der Regierende Bürgermeister an.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 18. August 2020