Bericht über die Entwicklung und Nutzung der für eine kulturelle Nutzung im SODA vorgesehenen Immobilien

Aus der Sitzung des Senats am 24. März 2026:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung einen Bericht vorgelegt, der die Entwicklung und Nutzung von Liegenschaften für kulturelle Zwecke im Sondervermögen Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) betrifft.

Die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SenKultGZ) hat in den vergangenen Jahren mit investiven Mitteln mehrere Landesliegenschaften im Kultur-portfolio des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB) und des SODA hergerichtet. Aufgrund der derzeitigen finanziellen Rahmenbedingungen ist eine Anpassung der Liegenschaftsstrategie erforderlich. Der Fokus liegt zunächst auf der Sicherung des Bestandes, wobei Mietvertragsverlängerungen angestrebt werden, sofern diese wirtschaftlich und finanzierbar sind.

Um das Portfolio unabhängig von privaten Marktentwicklungen zu stabilisieren, setzt die SenKultGZ weiterhin auf die Entwicklung landeseigener Immobilien. Die Nach- beziehungsweise Umnutzung landeseigener Liegenschaften bleibt der effektivste Weg, um künstlerische Produktions- und Präsentationsräume dauerhaft zu sichern.

Aktuell werden für sechs Liegenschaften aus dem Portfolio des SILB und des SODA alternative Nutzungskonzepte geprüft, um eine kulturelle Nutzung durch geeignete private Akteure auf eigenwirtschaftlicher Basis zu ermöglichen. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) hat hierfür verschiedene Vergabeverfahren und -arten vorgeschlagen, darunter die Direkt- oder Konzeptvergabe von Miet- bzw. Erbbaurechtsverträgen. Hierzu müssen noch geeignete Vergabekriterien definiert werden, die sowohl eine qualitativ hochwertige als auch bedarfsgerechte kulturelle Nutzung gewährleisten können.