Schulbauprogramm weiter fortgeschritten

Aus der Sitzung des Senats am 30. September 2025:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, den Bericht zum aktuellen Sachstand der Berliner Schulbauoffensive (BSO) beschlossen. Der Bericht umfasst den Stand der Schulbaumaßnahmen zum Stichtag 30. Juni 2025 und gibt detaillierte Einblicke in Schulplatzbedarfe, Umsetzungsfortschritte und Organisationsprozesse.

Seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive (BSO) wurden weitreichende Fortschritte erzielt:
Von Beginn der BSO (Schuljahr 2016/2017) bis einschließlich Schuljahr 2024/2025 wurden insgesamt 23 Neu- beziehungsweise Ersatzneubauten, 110 bauliche Erweiterungen und 45 Sporthallen fertiggestellt. Durch den Neubau und die Erweiterung von Schulen konnten im Rahmen der BSO bis zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 rund 50.000 Schulplätze baulich geschaffen werden. Damit wurde auf das anfängliche strukturelle Schulplatzdefizit und die in Folge des Bevölkerungswachstums und der Aufnahme von geflüchteten Menschen steigenden Schulplatzbedarfe reagiert.

Trotz der erzielten Fortschritte besteht weiterhin ein Defizit von rund 25.000 Schulplätzen – im Vorjahr lag es noch bei etwa 27.000. Der Rückgang zeigt, dass die Berliner Schulbauoffensive wirkt. Gleichzeitig macht er deutlich, dass das Land Berlinbeim Neubau und bei Sanierungen konsequent weitermachen muss. Das Ziel bleibt: allen Schülerinnen und Schülern ein gutes Lernumfeld und ausreichend Schulplätze zur Verfügung zu stellen.

Weiterhin ist es gelungen, Schulbaumaßnahmen beschleunigt und kostenreduziert umzusetzen, unter anderem durch die Entwicklung von bedarfsgerechten Bautypologien, durch ressortübergreifende Abstimmung oder die Realisierung von Typenbauten und Modularen Schulgebäuden. Ein zusätzlicher Meilenstein im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive ist eine Flexibilisierung im Schulbau, um auf unterschiedliche Schulplatzbedarfe der jeweiligen Schularten reagieren zu können. Dafür wurden schulartübergreifende Programme entwickelt.

Im Hinblick auf den sonderpädagogischen Förderbedarf Geistige Entwicklung (GE) ist die Errichtung von neuen GE-Förderzentren geplant, die Entwicklung eines dazu gehörigen Musterraumprogramms ist abgeschlossen.

Typenbauten und modulare Schulgebäude haben dabei maßgeblich zur Beschleunigung der Bauprozesse und zur Kostenbegrenzung beigetragen. Planungsprozesse wurden optimiert, Zuständigkeiten geklärt und Abläufe effizienter gestaltet. Auch Erweiterungsbauten und Sanierungen kommen voran.

Die Taskforce Schulbau, die die Umsetzung der BSO koordiniert, hat wichtige Beschlüsse gefasst. Dazu gehören der „Leitfaden für den Neubau von Schulen“, die Weiterentwicklung der Geschäftsordnung, ein einheitliches Verfahren zur Entscheidung zwischen Sanierung und Ersatzneubau sowie Anpassungen der BSO-Tranche XII („Gestapelte Schulen-Programm“).

Der Bericht benennt zugleich Herausforderungen: Dazu zählen Verzögerungen in Planungs- und Bauprozessen sowie die rechtzeitige Bereitstellung geeigneter Grundstücke. Hinzu kommen finanzielle Rahmenbedingungen, die in den vergangenen Jahren zu Einsparungen geführt haben und den Handlungsspielraum eingeschränkt haben. Die Taskforce Schulbau und die Steuergruppe arbeiten kontinuierlich daran, diese Hürden zu überwinden und Lösungen zu entwickeln.

Der Bericht wird nun an das Abgeordnetenhaus weitergeleitet.