Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen legt Tätigkeitsbericht für die Jahre 2023 und 2024 vor

Aus der Sitzung des Senats am 16. September 2025:

In seiner heutigen Sitzung hat die Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, dem Senat den Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen für die Jahre 2023 und 2024 zur Kenntnis vorgelegt.

Die Landesbeauftragte gibt in ihrem Tätigkeitsbericht einen Überblick über ihre Aufgaben und Schwerpunkte nach dem Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG). Sie stellt eigene Initiativen und Ziele vor und zeigt anhand von Beispielen ihre Rolle bei Stellungnahmen zu senatsrelevanten Vorhaben, der Beteiligung an Partizipationsprozessen und der Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus.

Ein zentrales Thema ist ihre Ombudsfunktion: 2023 bearbeitete sie 447, im Jahr 2024 401 schriftliche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu möglichen Rechtsverletzungen. Zusätzlich gab es täglich drei bis zehn telefonische Beratungen. Häufig ging es um Barrieren bei Mobilität, Probleme mit Behörden (zum Beispiel bei Leistungen oder der Anerkennung einer Schwerbehinderung) und die Suche nach barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum. Auch in den Bereichen Arbeit, Bildung, Freizeit, Kultur und Gesundheitswesen bitten Betroffene regelmäßig um Unterstützung.

Ein Themenfeld, bei dem die Landesbeauftragte besonders großen Handlungsbedarf sieht, ist die Anerkennung und gesundheitliche Versorgung von Betroffenen postviraler Syndrome. Hierzu hat sie gemeinsam mit anderen Akteuren im Jahr 2024 einen Runden Tisch ME/CFS ins Leben gerufen, der sich unter anderem mit Strategien zur Schließung von Versorgungslücken befasst. Trotz ihrer Häufigkeit wird die Erkrankung nur unzureichend beachtet und oft als psychosomatisch fehldiagnostiziert. Die Beschulung von betroffenen Kindern und Jugendlichen erweist sich aus der Sicht der Landesbeauftragten als sehr schwierig. Es bedarf individuell angepasster und interdisziplinärer Konzepte, um unterstützende Lernumgebungen zu schaffen.