Senat beschließt Jahresbericht 2024 der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Berlinerinnen und Berliner

Aus der Sitzung des Senats am 19. August 2025:

Auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, hat der Senat den Jahresbericht 2024 der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Berlinerinnen und Berliner beschlossen. Der Bericht wird nun dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme zugeleitet.

Die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen hat im Jahr 2024 erneut zahlreiche Berliner und Berlinerinnen unterstützt, die keinen oder keinen ausreichenden Krankenversicherungsschutz haben. Insgesamt wurden 5151 Sozialberatungen mit 1722 Personen durchgeführt – ein Anstieg bei den beratenen Personen im Vergleich zum Vorjahr (2023: 1563 Personen).

Ziel der Clearingstelle ist es, Menschen über ihre Ansprüche auf Krankenversicherung nach dem SGB II, SGB V, SGB XII sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz zu informieren und medizinische Versorgung zu ermöglichen. Liegt ein akuter Behandlungsbedarf vor und bestehen keine anderen Leistungsmöglichkeiten übernimmt die Clearingstelle bei bedürftigen Personen die Kosten für die notwendige medizinische Behandlung und vermittelt in die Regelversorgung.

Gesundheitssenatorin Dr. Ina Czyborra: „Wer krank ist, braucht Hilfe – keine Hürden. Die Clearingstelle steht für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen, das niemanden zurücklässt. Medizinische Versorgung darf kein Privileg sein, sondern ist ein Menschenrecht. Mein Dank geht neben den Mitarbeitenden der Clearingstelle für ihre wertvolle Arbeit auch an die vielen Berliner Kooperationspartner der Clearingstelle. Nur gemeinsam können wir die Herausforderung einer niedrigschwelligen gesundheitlichen Versorgung für alle erfolgreich bewältigen“.

Im Jahr 2024 standen der Clearingstelle ausreichend finanzielle Mittel aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege zur Verfügung, um ganzjährig Betrieb sowie die medizinische Versorgung Bedürftiger sicherzustellen. Besonders deutlich wird die Bedeutung der Clearingstelle bei den medizinischen Kostenübernahmen: 3484 Übernahmen für 994 Personen wurden ausgestellt – das entspricht rund 56 Prozent der beratenen Personen. Im Vergleich zum Vorjahr (2023: 2719 Kostenübernahmen) bedeutet dies einen deutlichen Zuwachs. Die meisten Kostenübernahmen betrafen ambulante fachärztliche Leistungen (2055) sowie hausärztliche Behandlungen (1241). Auch 188 stationäre Behandlungen konnten ermöglicht werden.

Die Clearingstelle arbeitet eng mit einem wachsenden Netzwerk medizinischer Einrichtungen zusammen – darunter 68 Facharztpraxen, neun Krankenhäuser beziehungsweise Krankenhausnetzwerke sowie fünf Labore. Damit ist nahezu das gesamte Spektrum der medizinischen Grund- und Fachversorgung abgedeckt. Auch personell wurde das Angebot gestärkt: Das Team umfasst inzwischen unter anderem acht Sozialberaterinnen, drei medizinische Fachangestellte, drei Personen in der Aufenthaltsberatung sowie Mitarbeitende in Verwaltung, Empfang und Controlling.

Die Clearingstelle bleibt damit ein unverzichtbarer Bestandteil der gesundheitlichen Infrastruktur Berlins – und ein Schutzraum für Menschen in schwierigen Lebenslagen.