Wissenschaftsverwaltung bereitet Aufbau einer Hochschulbaugesellschaft vor

Aus der Sitzung des Senats am 1. April 2025:

Um den Investitionsstau an den Berliner Hochschulen abzubauen und dringend notwendige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der wissenschaftlichen Infrastruktur zu leisten, bereitet die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege die Errichtung einer Hochschulbaugesellschaft vor. An dem Projekt wurde in den vergangenen Monaten sehr intensiv gearbeitet. Heute informierten Wissenschaftssenatorin Dr. Ina Czyborra und Finanzsenator Stefan Evers den Berliner Senat über den aktuellen Planungsstand.

Mit dem Aufbau einer Berliner Hochschulbaugesellschaft, an deren Entstehung auch die Senatsverwaltung für Finanzen beteiligt ist, soll der große Sanierungsstau an Berliner Hochschulen schnell und effizient abgebaut werden. Hierdurch werden folgende positive Effekte angestrebt:

• effizientere Nutzung der Kapazitäten für den Abbau der Instandsetzungsbedarfe,
• neue Möglichkeiten zur Kreditfinanzierung besonders dringlicher Bauvorhaben, für die eine Finanzierung aus Haushaltsmitteln oder gegebenenfalls aus Mitteln des Infrastruktur-Sondervermögens des Bundes nicht möglich ist,
• Beschleunigung von Vorhaben durch vereinfachte Prüfungsverfahren,
• finanzielle Verantwortung für Bau und Betrieb in einer Hand,
• Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells,
• hochschulübergreifende Campusentwicklung, um Synergien zwischen den Hochschulen zu erreichen und Möglichkeiten zu schaffen, Gebäude gemeinsam effektiver zu nutzen,
• Vermeidung von Anmietungen (besonders für Interims- und Zwischennutzungen)

Dr. Ina Czyborra, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege: „Die Berliner Hochschulen sind durch ihre Exzellenz und ihre vielfältigen Kooperationen mit überregionalen Partnern in Forschung, Wirtschaft und Wissenschaft ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor und Innovationstreiber für das Land Berlin. Um ihre Aufgaben zu erfüllen, brauchen die Hochschulen neben herausragenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auch eine funktionierende Infrastruktur, die Forschung ermöglicht und Studium und Lehre bei einem wachsenden Fachkräftebedarf garantiert. Um die Infrastruktur zukunftsfit zu machen, haben wir uns für diese Legislaturperiode das Ziel gesetzt, eine Offensive für Baumaßnahmen zur Sanierung und Ertüchtigung der Hochschulen zu starten. Es freut mich sehr, dass wir bei diesem Vorhaben nun einen großen Schritt vorangekommen sind. Die Hochschulbaugesellschaft wird dazu beitragen, die Weichen für eine künftig verbesserte Organisation von Bau und Bewirtschaftung der hochschulischen Liegenschaften zu schaffen. Diese Zielsetzung erfährt besondere Relevanz durch den zunehmenden Konsolidierungsdruck in den öffentlichen Haushalten.“

Stefan Evers, Senator für Finanzen: „Es liegt auf der Hand, welche Vorteile eine Hochschulbaugesellschaft haben kann. Effizienzgewinne, Kostenvorteile, erweiterte Finanzierungsmöglichkeiten. Gleichzeitig wollen wir mit dem Vorhaben die Beschleunigung von Prozessen erproben, beispielsweise durch vereinfachte Prüfungsverfahren. Wissenschaft lebt vor allem von den klügsten Köpfen, aber natürlich sind exzellente Forschung und Lehre auch auf gute Infrastruktur angewiesen. Dafür wollen wir mit diesem Projekt und den ausgewählten Pilotvorhaben neue Wege erproben.”

Um das angestrebte Bau- und Kreditfinanzierungsmodell sowie das Mieter-Vermietermodell der Hochschulbaugesellschaft zu erproben, sind parallel zur Vorbereitung der mittelfristigen Errichtung der Hochschulbaugesellschaft bereits ausgewählte Maßnahmen als Pilotprojekte geplant. Dazu zählen: der Neubau der Nanophysik (TU Berlin), das Lehr- und Laborgebäude Seestraße (TU Berlin), die philologischen Institute und die Zentraleinrichtung Sprachenzentrum in der Invalidenstraße (HU Berlin) und der dritte Bauabschnitt der Grundsanierung des Instituts für Chemie in der Arnimallee (FU Berlin). Weitere Projekte, die grundsätzlich für eine Realisierung in der zu gründenden Hochschulbaugesellschaft in Betracht kommen, werden fortlaufend geprüft.

Hintergrund: Die elf Berliner Hochschulen nutzen circa 450 landeseigene Gebäude mit einer Gesamtnutzfläche von rund 1,2 Millionen Quadratmetern. Diese Immobilien sind in größerem Umfang in den 1960er- und 1970er-Jahren erbaut worden und müssen zum Teil komplett saniert werden. Die Technik ist oftmals veraltet, was entsprechend hohe Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen zur Folge hat und damit die Umsetzung der Klimaziele des Landes erschwert. Gleichzeitig wachsen die Bedarfe für die Sanierung und Entwicklung der Hochschulstandorte kontinuierlich an. Es ist daher erforderlich, Prioritäten zu setzen, das Bau- und Liegenschaftsmanagement der Hochschulen zu optimieren, neue Strukturen aufzubauen sowie Einsparpotentiale und alternative Finanzierungsformen zu identifizieren. Eine konzertierte und objekt-, standort- und hochschulübergreifende Betrachtung der Sanierungs- und Flächenentwicklungsbedarfe der Hochschulen ermöglicht die Optimierung der Nutzung vorhandener Flächen und die Verbesserung der Prozesse bei der Bewirtschaftung von Gebäuden.