Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Aus der Sitzung des Senats am 11. Februar 2025:

Der Senat hat heute das durch den Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Joe Chialo, vorgelegte Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) beschlossen und unterrichtet darüber das Abgeordnetenhaus von Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und präsidenten der Länder hatten am 20. Dezember 2024 dem neuen Finanzierungsabkommen für die Stiftung im Umlaufverfahren zugestimmt.

Ab 2026 werden Bund und Länder ihre jährlichen Beiträge zur Finanzierung der SPK um insgesamt zwölf Millionen EUR erhöhen, wovon der Bund neun Millionen Euro tragen wird. Damit erhöhen die Länder erstmals nach nahezu 30 Jahren ihre Finanzierungsanteile an die Stiftung. Weitere einseitige Erhöhungen zur Verbesserung der Finanzausstattung der SPK durch den Bund gemäß § 5 des Entwurfs des Finanzierungsabkommens sind nicht ausgeschlossen.

Ziel des Bundes und der Länder ist es, den einzigartigen Beitrag, den die SPK für das kulturelle Leben Deutschlands leistet, zu sichern und damit ihrem Rang auch im internationalen Maßstab besser gerecht zu werden.

Zu diesem Zweck fanden seit 2018 in mehreren Schritten umfangreiche Begutachtungen der SPK in inhaltlicher, struktureller und organisatorischer Hinsicht durch den Wissenschaftsrat statt, die auch eine Untersuchung der Finanzausstattung umfassten. Im Ergebnis wurde offenbar, dass die SPK verglichen mit anderen international renommierten Kultureinrichtungen eine erhebliche Unterfinanzierung aufweist, die nach Auffassung der Beauftragten des Bundes für Kultur und Medien (BKM) und der Kulturministerinnen und ministern der Länder der Aufgabe und der Bedeutung der Einrichtung nicht mehr gerecht wird und sie unter anderem im Wettbewerb um internationale Gäste benachteiligt.

Der Berliner Senat dankt dem Bund und den Ländern ausdrücklich für die Erhöhung ihres finanziellen Engagements im Sinne einer Stärkung der Stiftung. Damit ist eine wesentliche Basis für eine erfolgreiche Arbeit der Stiftung geschaffen, die seit mehreren Jahren intensiv an ihrer Reformierung arbeitet, um den Besucherinnen und Besuchern, den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und den Forscherinnen und Forschern in ihren Einrichtungen ein Angebot zu unterbreiten, das dem Rang der Stiftung national und international entspricht.