Ukraine

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Berlin sichert BAföG-Digital

Pressemitteilung vom 26.04.2022

Aus der Sitzung des Senats am 26. April 2022:

Das Land Berlin sichert Studierenden und Schüler:innen über die verknüpften Verwaltungsportale von Bund und Ländern einen barrierefreien und digitalen Zugang zu BAföG-Leistungen. Die damit zusammenhängenden Kosten werden bis Ende 2022 vom Bund getragen, ab 2023 durch eine Beteiligung der Länder. Berlin wird dann Kosten von bis zu 94.000 Euro jährlich tragen. Eine entsprechende Änderung der bestehenden Vereinbarung wurde auf Vorlage von Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, in der heutigen Sitzung vom Senat beschlossen.

Hintergrund der Vereinbarung ist das Vorhaben von Bund und Ländern, Bürger:innen einen besseren Zugang zu Verwaltungsleistungen zu ermöglichen. Bis Ende 2022 sollen Verwaltungsleistungen auch digital über Verwaltungsportale angeboten werden. Das schreibt das Onlinezugangsgesetz (OZG) vor.

Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote: „Den Zugang zur Studienfinanzierung und damit zum Studium für alle so unkompliziert wie möglich zu gestalten, ist mir sehr wichtig. BAföG-Digital leistet in diesem Sinne einen wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit und ist – auch im Sinne der Nachhaltigkeit – längst zeitgemäß.“

Zur Umsetzung dieses Vorhabens im Bereich des BAföG haben Bund und Länder 2021 eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung getroffen. Noch im selben Jahr ist BAföG-Digital in allen Ländern in den Regelbetrieb übergegangen.