Bekanntmachungen

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Bekanntmachungen des LAGetSi:

Gemäß § 10 Abs. 8a BImSchG wird für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie der Genehmigungsbescheid
und die Bezeichnung des für die betreffende Anlage maßgeblichen BVT-Merkblatts im Internet öffentlich bekannt gemacht.
Das für die Anlage maßgebliche BVT-Merkblatt ist das „Merkblatt über beste verfügbare Techniken für Großfeuerungsanlagen“,
ausgestellt am 31. Juli 2017.

• Genehmigung über die Remotorisierung der BHKW-Anlagen 4-7 für das Fernheizwerk Neukölln

• Genehmigung über die Verlegung der Systemwarte in das ehemalige Werkstattgebäude für das Fernheizwerk Neukölln

• Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer gasgefeuerten Heißwassererzeugungsanlage der BEW Berliner Energie und Wärme AG am Standort des HKW Reuter West – Korrektur der Bekanntmachung einer Entscheidung vom 31.10.2024

• Änderung der Gefahrstoffverordnung – Inkrafttreten am 05. Dezember 2024

• Untersagung der Bereitstellung von aus mehreren miteinander verbundenen Metallteilen bestehenden schlegelartigen Schneidwerkzeugen für tragbare handgeführte Freischneider/Motorsensen auf dem Markt nach § 26 Absatz 2 Satz 2 Nummer 6 ProdSG Vollzug des Gesetzes über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)