Ministerium: Tesla verlegte zeitweise Rohre ohne Genehmigung

Ministerium: Tesla verlegte zeitweise Rohre ohne Genehmigung

Der US-Elektroautobauer Tesla hat nach Angaben aus Brandenburg auf dem Gelände der geplanten Fabrik in Grünheide bei Berlin zeitweise unterirdische Rohre ohne Genehmigung verlegt. «Die Einleitung eines Bußgeldverfahrens wegen des nicht zugelassenen Baubeginns wird geprüft», teilte die Sprecherin des Umweltministeriums, Frauke Zelt, am Dienstag mit. Tesla verteidigte die kurzzeitig untersagten Rohrbauarbeiten.

Das Baugelände der Tesla Gigafactory östlich von Berlin

© dpa

Das Baugelände der Tesla Gigafactory östlich von Berlin.

Die Untere Wasserbehörde des Landkreises Oder-Spree hat laut Umweltministerium bei einer Kontrolle am 25. März festgestellt, dass Untergrundleitungen verlegt wurden, für die es noch keine Zulassung gegeben habe. Am Tag darauf sei die Fortsetzung der - dann bereits eingestellten - Arbeiten untersagt worden. Am 12. April seien sie vorzeitig genehmigt worden.
Das ZDF-Magazin «Frontal 21» und «Business Insider» hatten zuvor darüber berichtet. Nach Ministeriumsangaben ging es um Rohre für Abwasser, die von Schadstoffen weitestgehend befreit seien, für die Trinkwasserversorgung, um Kabelleitungen für Strom und die Ableitung von Niederschlagswasser. Teile von Untergrundleitungen seien auch schon früher vorzeitig zugelassen gewesen, sagte die Sprecherin. «Tesla war daher befugt, einige Untergrundleitungen zu verlegen, die dort zugelassen und zwischenzeitlich nicht verändert wurden.»
In Tesla-Konzernkreisen hieß es am Abend auf Anfrage, der Autobauer sei davon ausgegangen, dass das Verlegen von Untergrundleitungen oberhalb des Grundwasserspiegels bereits durch einen Zulassungsbescheid vom 13. Juli 2020 abgedeckt sei. Die Bauaufsicht sei dieser Ansicht im Rahmen einer Kontrolle am 25. März 2021 nicht gefolgt. Tesla habe daraufhin die Arbeiten sofort eingestellt und am 12. April 2021 mit Erhalt der entsprechenden Genehmigung wieder aufgenommen. Zuvor hatte dies das «Handelsblatt» berichtet.
Laut Angaben aus dem brandenburgischen Umweltministerium wird wegen des nicht zugelassenen Baubeginns derzeit die Einleitung eines Bußgeldverfahrens geprüft. Tesla will nach bisherigen Plänen im Juli 2021 mit der Produktion von E-Autos beginnen.
Tesla will nach bisherigen Plänen im Juli 2021 mit der Produktion beginnen. In Teslas Geschäftsbericht für das erste Quartal steht nun erstmals, das Projekt sei auf Kurs, «spät im Jahr 2021» mit Produktion und Auslieferungen zu beginnen. Tesla baut bisher auf eigenes Risiko - über vorläufige Genehmigungen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 27. April 2021 19:42 Uhr

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