Linke hält geplante Corona-Regeln für «Rolle rückwärts»

Linke hält geplante Corona-Regeln für «Rolle rückwärts»

Die geplanten schärferen Corona-Regeln in Brandenburg sind nach Ansicht der oppositionellen Linksfraktion ein Rückschritt. «Bei den Öffnungen macht man eine landesweite Regelung, bei den Schließungen lokale Regelungen», sagte Fraktionschef Sebastian Walter am Freitag (19. März 2021).

Landtag Brandenburg

© dpa

Brandenburgs Linksfraktionsvorsitzender Sebastian Walter spricht während der einer Sitzung des Landtages Brandenburg.

Er verstehe außerdem nicht, warum Baumärkte offen bleiben könnten, aber Einzelhandelsgeschäfte mit Terminvergabe schließen müssten.
Das Kabinett hatte am Donnerstag vereinbart, dass die Notbremse in Kreisen und kreisfreien Städten bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 statt bisher über 200 greift. Dann müssen die Lockerungen seit 8. März für private Treffen und Öffnungen von Geschäften und Museen zurückgenommen werden. Das Kabinett wollte die Änderungen am Freitag formell beschließen. Am 8. März hatten auch Baumärkte in Brandenburg wieder geöffnet, Gartenmärkte waren bereits offen. Walter forderte eine landesweite Strategie für Corona-Schnelltests statt unterschiedlicher Regelungen in den Kommunen. Er kritisierte auch, dass diejenigen mit einem abgesagten Impftermin mit Astrazeneca ihn online neu vereinbaren müssen - anders als in Berlin.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 19. März 2021 13:49 Uhr

Weitere Meldungen aus Brandenburg