Finanzministerin erwartet erheblich geringere Einnahmen

Finanzministerin erwartet erheblich geringere Einnahmen

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) rechnet nach den neuen Zahlen der Steuerschätzer weiter mit erheblich geringeren Einnahmen in den nächsten Jahren wegen der Corona-Pandemie. «Eine leichte Verbesserung der Annahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung im Jahr 2020 wird sich auch in den Ergebnissen für Brandenburg zeigen, dies ändert am insgesamt unerfreulichen Gesamtbild aber leider nichts», sagte Lange am Donnerstag. «Für dieses und die kommenden Jahre wird das Ergebnis für Brandenburg weitgehend dem der Sonder-Steuerschätzung vom September 2020 entsprechen.»

Dietmar Woidke (SPD und Katrin Lange (SPD) unterhalten sich

© dpa

Dietmar Woidke (SPD und Katrin Lange (SPD) unterhalten sich

Konkrete Zahlen erwartet die Ministerin für kommenden Dienstag. Nach den neuen bundesweiten Zahlen der Steuerschätzung können Bund, Länder und Kommunen in den nächsten Jahren mit etwas mehr Steuereinnahmen rechnen als im Spätsommer vermutet, die Corona-Delle in den Staatshaushalten ist aber riesig. Im laufenden Jahr werden voraussichtlich 10,6 Milliarden Euro mehr in die Kassen fließen als gedacht, im kommenden Jahr 3,4 Milliarden Euro mehr. Auch 2022 könnte besser laufen als bisher vorhergesagt.
Für Brandenburg hatte die Steuerschätzung im September ergeben, dass das Land im kommenden Jahr infolge der Corona-Krise voraussichtlich geringere Einnahmen von rund 490 Millionen Euro im Vergleich zum Mai haben wird. Auch für 2022 und 2023 ging die Prognose für Brandenburg von zusätzlichen Mindereinnahmen von jeweils rund 408 Millionen Euro im Vergleich zum Mai aus.
Die Finanzministerin betonte, für die laufenden Beratungen im Landtag über den Landeshaushalt 2021 entstünden keine zusätzlichen finanziellen Spielräume, die Finanzlage bleibe ausgesprochen angespannt. Die neuen Zahlen sind wichtig für den Landeshaushalt 2021, über den der Landtag im Dezember entscheiden will.
Bisher waren neue Schulden von 1,9 Milliarden Euro vorgesehen, von denen rund 900 Millionen Euro für Corona-Maßnahmen 2022 und 2023 reserviert werden sollten. Dazu sollen rund 660 Millionen Euro aus der Reserve des Landes kommen. Lange hatte nach der Steuerschätzung im September hypothetisch eine drohende Neuverschuldung in der Rekordhöhe von drei Milliarden Euro für den Haushalt 2021 gesehen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 12. November 2020 18:10 Uhr

Weitere Meldungen