Sitzung des Brandenburger Corona-U-Ausschusses abgesagt

Sitzung des Brandenburger Corona-U-Ausschusses abgesagt

Die Sitzung des Untersuchungsausschusses im Brandenburger Landtag zur Corona-Krisenpolitik an diesem Freitag fällt aus. Das kündigte der Vorsitzende Daniel Keller am Donnerstag an. Die Tagesordnungspunkte sollten beim nächsten Termin des Untersuchungsausschusses mitberaten werden.

Landtag Brandenburg

© dpa

Brandenburgs Abgeordnete nehmen an einer Landtagssitzung teil.

Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke hatte dringend empfohlen, dass die Ausschüsse angesichts zunehmender Corona-Infektionen bis zum Jahresende per Videokonferenz tagen sollen. Das ist allerdings bei Untersuchungsausschüssen laut dem entsprechenden Gesetz nicht möglich.
Am Freitag sollte es hinter verschlossenen Türen um das weitere Verfahren und um organisatorische Fragen gehen. Im Dezember steht nach bisheriger Planung die nächste Sitzung an. Das Gremium will im Januar mit der inhaltlichen Arbeit loslegen.
Die AfD-Fraktion hatte den Ausschuss im September durchgesetzt. Sie will hinterfragen, ob die Eingriffe in die Freiheit verhältnismäßig waren und dabei halfen, die Verbreitung des Virus einzuschränken. Die übrigen Fraktionen stehen dem Ausschuss ablehnend gegenüber.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 5. November 2020 14:00 Uhr

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