Brandenburger AfD-Fraktion sieht keine Spaltung der Partei

Brandenburger AfD-Fraktion sieht keine Spaltung der Partei

Der parlamentarische Geschäftsführer der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, sieht trotz der Debatte um den Rauswurf des bisherigen Landeschefs Andreas Kalbitz keine Gefahr für die Einheit der Partei. «Ich sehe auch keine Spaltung der Partei», sagte Hohloch am Dienstag im RBB-Inforadio. «Wir haben in den letzten Jahren immer wieder Diskurse geführt bei uns, wir sind eine sehr basisdemokratisch organisierte Partei, da benötigt es vielleicht auch einen Mitgliederparteitag auf Bundesebene wieder, wo wir genau solche Dinge ausdiskutieren und Spannungen dahingehend abbauen können.»

Dennis Hohloch

© dpa

Andreas Kalbitz (l), und Dennis Hohloch, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz am Freitag mit einem Mehrheitsbeschluss wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu für nichtig erklärt. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion entschied am Montag mit großer Mehrheit, dass Kalbitz trotzdem Fraktionsmitglied bleiben soll. Kalbitz will das Votum des Bundesvorstands juristisch anfechten - entweder vor einem Schieds- oder einem Zivilgericht.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sagte am Montagabend im ZDF, Kalbitz habe eine «verfestigte rechtsextreme Vorgeschichte», die er bei seinem Eintritt in die AfD verschwiegen habe. Hohloch sagte dazu im Inforadio: «Ich kenne Herrn Kalbitz jetzt schon einige Jahre persönlich sehr gut, ich empfinde nicht, dass es sich hier um einen Neonazi oder Rechtsextremisten handelt, das ist meine ganz persönliche Sicht.»
Es handele sich um Anschuldigungen, Belege seien auch Kalbitz nicht direkt zugegangen. Zudem gelte der Resozialisierungsauftrag: «Selbst wenn Dinge in der Vergangenheit bei Menschen vorgefallen sein sollten, muss man den Personen zugestehen, sich natürlich in ihrem weiteren Lebensverlauf auch entwickelt zu haben.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 19. Mai 2020 09:14 Uhr

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