Brandenburg stellt Weichen für Lockerungen in Corona-Krise

Brandenburg stellt Weichen für Lockerungen in Corona-Krise

Rund vier Wochen nach dem Start weitreichender Einschränkungen will Brandenburg erste Lockerungen der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus beschließen. Das Kabinett berät an diesem Freitag über eine geänderte Verordnung. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und weitere Mitglieder der Regierung stellen die Ergebnisse um 13.15 Uhr in Potsdam vor. Dabei soll es auch darum gehen, dass Details der bisherigen Regeln zur besseren Praktikabilität geändert werden.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)

© dpa

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, gibt eine Pressekonferenz.

Die Ausgangsbeschränkungen werden voraussichtlich bis zum 3. Mai verlängert - sie gelten bisher bis zum 19. April. Dafür sollen Schulen schrittweise ab 4. Mai wieder öffnen. Zunächst ist dies für Abschlussklassen, Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen, sowie die letzten Grundschulklassen vorgesehen. Läden von bis zu 800 Quadratmeter Verkaufsfläche - das entspricht der Größe eines Handball-Spielfeldes - sowie Auto- und Fahrradhändler und Buchhandlungen können nach den Plänen unter Auflagen wieder öffnen - Brandenburg strebt hierfür wie Berlin voraussichtlich Mitte kommender Woche an. Friseurläden sollen voraussichtlich wie in Berlin am 4. Mai öffnen.
Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf einen Rahmen für erste Erleichterungen verständigt. Wirtschaftsverbände und Kammern hatten die Pläne für die Lockerungen zum Großteil als nicht weitreichend genug kritisiert und vor langen Beschränkungen gewarnt.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Innenminister Michael Stübgen (CDU) stellte eine mögliche Lockerung für den Umgang mit Demonstrationen und mit Gottesdiensten in Aussicht. Was die Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht wie auch die Religionsfreiheit betreffe, wolle das Land mindestens eine Aussicht für Lockerungen geben können, sagte Stübgen am Donnerstag.
Die Kenia-Koalition in Brandenburg strebt möglichst einheitliche Regeln mit Berlin an. Der Senat verlängerte die Beschränkungen am Donnerstag zunächst nur bis 26. April. Voraussichtlich ab Mitte nächster Woche sollen viele Geschäfte in der Hauptstadt wieder öffnen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 17. April 2020 05:31 Uhr

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