Stübgen und Schüle legen Bundestagsmandate nieder

Stübgen und Schüle legen Bundestagsmandate nieder

Die neuen Brandenburger Minister Michael Stübgen (CDU) und Manja Schüle (SPD) haben ihre Bundestagsmandate niedergelegt. Der Innenminister gab sein Mandat «auf den Tag genau 29 Jahre nach seiner erstmaligen Wahl in den Deutschen Bundestag» bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zurück, wie sein Büro am Montag in Berlin mitteilte. Neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei er der dienstälteste ostdeutsche Abgeordnete gewesen. Das Mandat habe Stübgen zwar schweren Herzens niedergelegt, er wolle sich aber «ganz und gar» auf seine neuen Aufgaben als Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten konzentrieren.

Michael Stübgen spricht während einer Pressekonferenz

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Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg, spricht während einer Pressekonferenz.

Für Stübgen rückt Ex-CDU-Landeschefin Saskia Ludwig in den Bundestag nach. Sie will vorerst parallel auch Landtagsabgeordnete bleiben. Linksfraktionschefin Kathrin Dannenberg kritisierte das: «Ernsthafte Arbeit im Interesse der Bürger sieht anders aus», sagte sie laut Mitteilung.
Die neue Wissenschaftsministerin Manja Schüle legte ebenfalls ihr Mandat nieder. «Mir ist das wirklich nicht leicht gefallen. Denn gerade, wenn man einen Wahlkreis direkt gewinnt, fühlt man sich den Menschen, die man im Parlament vertritt, besonders verbunden», erklärte sie laut Ministerium. «Ich habe mir vorgenommen, auch als Ministerin immer ansprechbar zu sein.»
Schüle hatte bei der Bundestagswahl 2017 als einzige SPD-Kandidatin in Ostdeutschland ein Direktmandat errungen. In der SPD-Bundestagsfraktion engagierte sie sich als Expertin für Forschung. Ihr folgt im Bundestag Ex-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 2. Dezember 2019 14:39 Uhr

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