Rainer Opolka weist Vorwürfe wegen Großspende für SPD zurück

Rainer Opolka weist Vorwürfe wegen Großspende für SPD zurück

Es war die bisher größte Einzelspende im Landtagswahlkampf in Brandenburg: Unternehmer Opolka unterstützt die SPD mit einer Anti-AfD-Zeitung. Einen Zusammenhang seiner Spende mit den Chancen auf Genehmigung eines geplanten Kunstprojekts sieht er nicht.

Rainer Opolka

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Bildhauer Rainer Opolka steht neben einem Bronze-Wolf vor dem Karl-Marx-Monument. Foto: Jan Woitas/Archiv

Potsdam/Storkow (dpa/bb) - Der Künstler und Unternehmer Rainer Opolka hat seine Großspende von über 76 000 Euro zugunsten einer Wahlkampfzeitung für die Brandenburger SPD verteidigt. Einen Zusammenhang mit der Genehmigung für einen geplanten Kunstpark im einstigen Jagdschloss Hubertushöhe in Storkow (Oder-Spree) wies er am Dienstag zurück. «Ich habe in keiner Art und Weise diese Spende auch nur im entferntesten an irgendeine Form von Vorteilnahme für diesen Kunst- und Literaturpark geknüpft», sagte Opolka in Potsdam. Nach seiner Darstellung bot sich Staatskanzleichef Martin Gorholt (SPD) seit 2018 zweimal an, um für das Projekt bei Behörden zu vermitteln - es sei allerdings noch nicht genehmigt. «Politik hat die Aufgabe, sich zu kümmern», sagte SPD-Generalsekretär Erik Stohn.
Die aus dem Ruhrgebiet stammenden Investoren Rainer und Harald Opolka hatten die Firma Zweibrüder Optoelectronics gegründet, die nach Opolkas Angaben Weltmarktführer für LED-Taschenlampen ist, aber inzwischen verkauft wurde. Die Brüder hatten Hubertushöhe und den dazugehörigen 150 000 Quadratmeter großen Park vor sieben Jahren gekauft. Sie wollen das Gelände öffentlich zugänglich machen. Nach jahrelanger Auseinandersetzung mit den Genehmigungsbehörden hatten sie im Frühjahr 2018 gedroht, das Anwesen wieder zu verkaufen.
Rainer Opolka zeigte sich am Dienstag zuversichtlich: «Es gibt nach meiner Einschätzung eine relativ hohe Wahrscheinlichkeit, dass er genehmigt wird, aber er ist noch nicht genehmigt», sagte er. Opolka rechnet für das nächste Jahr mit grünem Licht der Behörden. Das Schloss liegt in einem Landschaftsschutzgebiet.
Die SPD hatte die Spende beim Bundestagspräsidenten angemeldet, weil sie über 50 000 Euro hoch war. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel und der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Jan Redmann, stellten im Juli Antrag auf Akteneinsicht in die Prozesse der Genehmigung für den Kunstpark. Redmann beklagte am Dienstag, dass die rot-rote Landesregierung der CDU bis heute keine Akteneinsicht zu den Verhandlungen gegeben habe, und forderte, diese schnellstmöglich zu gewähren. «Wir befürchten, dass die Landesregierung dies bis nach der Wahl verzögern will», sagte Redmann.
Die Wahlkampfzeitung zur Unterstützung der SPD, deren Verbreitung Opolka mit der Spende unterstützt, soll in der Woche vor der Landtagswahl am 1. September an alle Haushalte verteilt werden. Die Druckkosten in Höhe von 25 000 Euro übernimmt die Landes-SPD. Mit der von ihm geplanten und zum Großteil geschriebenen Wahlkampfzeitung «Der märkische Adler» will sich der Künstler nach eigenen Angaben gegen die AfD wenden und die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke unterstützen. «Mir ist bange um die Entwicklung in Deutschland und in diesem Bundesland», sagte Opolka, der sich selbst als SPD-Kind bezeichnet, jedoch kein Partei-Mitglied sei.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 13. August 2019 15:40 Uhr

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