Künftig regelmäßig Schnelltests im Abgeordnetenhaus

Künftig regelmäßig Schnelltests im Abgeordnetenhaus

Im Berliner Abgeordnetenhaus soll es künftig Schnelltests geben. Bei den regelmäßigen Terminen könnten sich Abgeordnete, Mitarbeiter der Parlamentsverwaltung und der Fraktionen ab Montag (16.November 2020) testen lassen, teilte das Abgeordnetenhaus (AGH) am Donnerstag mit.

Ein Mann hält einen Corona-Schnelltest in den Händen

© dpa

Ein Mann hält einen Corona-Schnelltest in den Händen.

Darauf hätten sich die Mitglieder des AGH-Krisenstabs am Donnerstag verständigt. Die Schnelltests sollen freiwillig sein und vom Arbeiter-Samariter-Bund Berlin Nordwest im Abgeordnetenhaus vorgenommen werden. Das AGH verspricht sich davon, dass Infektionen schneller erkannt werden. Auf diese Weise lasse sich der Parlamentsbetrieb sicherer aufrechterhalten. Das Angebot gilt zunächst bis zum Ende der Parlamentstermine in diesem Jahr.
Außerdem verständigte sich der Krisenstab darauf, die Ausschüsse wieder verkleinert tagen zu lassen - die großen Ausschüsse hätten dann künftig 12 statt üblicherweise 19 Mitglieder. Dabei soll wie im Frühjahr das sogenannte Pairing-Verfahren zum Tragen kommen, das heißt, die Zahl der Ausschussmitglieder wird so verringert, dass das Verhältnis der Abgeordneten aus Regierung und Opposition gleich bleibt.
Auf diese Weise sollen die Kontaktbegegnungen in den Sitzungssälen und damit auch das Infektionsrisiko verringert werden. Nicht anwesende Abgeordnete eines Ausschusses können per Videozuschaltung den Angaben zufolge an den Sitzungen mit beratender Stimme teilnehmen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 12. November 2020 20:50 Uhr

Weitere Meldungen