Steinmeier verurteilt «Angriff auf Herz unserer Demokratie»

Steinmeier verurteilt «Angriff auf Herz unserer Demokratie»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstags in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt.

Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident von Deutschland

© dpa

Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident von Deutschland, nimmt an einer Pressekonferenz teil.

«Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen», erklärte Steinmeier am 30. August 2020. Am Montag will sich das Staatsoberhaupt mit am Einsatz beteiligten Beamten im Schloss Bellevue treffen.
«Unsere Demokratie lebt», betonte Steinmeier. Wer sich über die Corona-Maßnahmen ärgere oder ihre Notwendigkeit anzweifele, könne das tun, auch öffentlich, auch in Demonstrationen. «Mein Verständnis endet da, wo Demonstranten sich vor den Karren von Demokratiefeinden und politischen Hetzern spannen lassen.» Steinmeier dankte den Polizistinnen und Polizisten, «die in schwieriger Lage äußerst besonnen gehandelt haben».
Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gestürmt. Polizeibeamte drängten die Menschen zurück. Die Polizei setzte Pfefferspray ein, es kam zu Rangeleien. Am Reichstagsgebäude hatte es zuvor eine Kundgebung gegeben. Es waren auch die von Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 30. August 2020 18:27 Uhr

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