Berlins Steuereinnahmen brechen drastisch ein

Berlins Steuereinnahmen brechen drastisch ein

Berlins Steuereinnahmen sind infolge der wirtschaftlichen Beschränkungen wegen der Corona-Krise dramatisch eingebrochen.

Matthias Kollatz

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Matthias Kollatz (SPD) bei einer Pressekonferenz.

Das Minus bei der Gewerbesteuer betrug im April im Vergleich zum Vorjahresmonat mehr als 90 Prozent: Statt zuletzt 73 Millionen Euro flossen 5 Millionen Euro in die Landeskasse. Das Aufkommen der Umsatzsteuer sank um 37 Prozent, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Donnerstag mitteilte. Die Rückgänge bei Übernachtungssteuer, Vergnügungssteuer und Spielbankabgabe bezifferte er auf 82 bis 100 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.
«Die Einbrüche sind jetzt schon dramatisch», sagte Kollatz. In den kommenden Monaten sei eine weitere Verschärfung der Abwärtsbewegung zu erwarten. «Wenn in der kommenden Woche die Steuerschätzung für Bund und Länder folgt, haben wir eine verlässlichere Grundlage für die wahrscheinliche weitere Einnahmeentwicklung. Allerdings ist bereits heute klar, dass der massive Rückgang der Steuereinnahmen den Handlungsspielraum der öffentlichen Hand stark beeinträchtigen wird.»

Kollatz geht von fünf Milliarden Euro neuen Schulden aus

Vor kurzem hatte Kollatz Steuerausfälle für Berlin von rund sechs Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021 prognostiziert. Grundlage waren Aussagen der Bundesregierung, wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr voraussichtlich um 6,3 Prozent einbricht. Kollatz geht davon aus, das Berlin vor diesem Hintergrund fünf Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen muss.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 7. Mai 2020 16:36 Uhr

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