Müller: Abstimmungsprozesse können sich noch verbessern

Müller: Abstimmungsprozesse können sich noch verbessern

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht bei der Arbeit in der rot-rot-grünen Koalition noch Verbesserungsbedarf. Die Abstimmungsprozesse könnten noch besser werden, damit interne Debatten nicht Entscheidungen verzögern, sagte der Regierungschef am Dienstag in einer Bilanz zur Regierungs-Halbzeit. Zugleich betonte Müller, dass er sich in dieser Koalition «sehr wohl» fühle. Die drei Koalitionspartner verkörpern aus seiner Sicht ein freies, tolerantes und offenes Berlin. Die Zusammenarbeit sei vertrauensvoll.

Lederer, Müller und Pop

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Halbzeit für Rot-Rot-Grün: Bilanz mit 60 Projekten. Foto: Kay Nietfeld

Die 60 Projekte sind einer Sprecherin zufolge exemplarisch aus der Arbeit des Senats herausgegriffen. Der Fokus dieser Themen liege auf dem Lebensalltag der Berliner. Das seien zum Beispiel Schule, Kita, Wohnungsbau und Verkehr.
Vor Tagen hatte die CDU als größte Oppositionspartei im Abgeordnetenhaus der Koalition mit Blick auf die Halbzeit vorgeworfen, sich zu verzetteln und keine Prioritäten zu setzen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 5. März 2019 14:30 Uhr

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