Rund 8000 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten seit 2010

Rund 8000 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten seit 2010

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat 8095 Ermittlungsverfahren gegen Hauptstadt-Polizisten seit 2010 eingeleitet. Auch Trunkenheitsfahrten von Beamten kämen vor, sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Jedoch habe die Polizeibehörde nur 1612 Disziplinarverfahren gegen Beamte von 2010 bis Juli 2018 angestrengt. Nicht jede Strafanzeige müsse auch zu disziplinarrechtlichen Ermittlungen der Polizei führen.

Andreas Geisel (SPD)

© dpa

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Foto: Jörg Carstensen/Archiv

Das Gremium war auf Antrag der Opposition zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Dabei ging es um die frühere Polizei-Vizepräsidentin und heutige Generalstaatsanwältin Margarete Koppers. CDU, FDP und AfD verlangen Aufklärung, ob Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein Disziplinarverfahren gegen Koppers unterbunden und dadurch ihre Ernennung zur Chefanklägerin ermöglicht hat. Möglicherweise wäre ein solches Verfahren ein Hindernis für ihre Bewerbung gewesen.
Die 56-jährige Koppers hatte in der vergangenen Woche von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) ihre Ernennungsurkunde erhalten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit längerem gegen sie und den geschassten Polizeichef Klaus Kandt sowie dessen Vorgänger Dieter Glietsch aufgrund von Strafanzeigen. Es geht um vermutlich mit Schadstoffen belastete und krankmachende Schießstände der Polizei. Den Beamten wird fahrlässige Körperverletzung durch Unterlassen vorgeworfen. Senator Geisel warf der Opposition vor, das Schicksal von erkrankten Polizisten für die eigene Profilierung zu instrumentalisieren.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 17. September 2018 13:30 Uhr

Weitere Meldungen