Abgeordnetenhaus distanziert sich von Al-Kuds-Tag

Drei Wochen vor einer Neuauflage der Demonstration zum israelfeindlichen Al-Kuds-Tag haben sich alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses von den Protesten distanziert. In einer Debatte am Donnerstag verurteilten die Parlamentarier jede Form des Antisemitismus. Gleichzeitig betonten sie jedoch das hohe Gut der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Eine Genehmigung der Demonstration unter Auflagen sei deshalb der richtige Weg.
Frank-Christian Hansel (AfD)
Frank-Christian Hansel spricht bei der 26. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. Foto: Britta Pedersen © dpa

Die AfD hatte in einem Redebeitrag zunächst ein Verbot der Demonstration zum Al-Kuds-Tag gefordert und kritisiert, der Senat habe keine Anstrengungen unternommen, die Proteste zu verhindern. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, ruderte wenig später jedoch zurück: «Natürlich wissen wir, dass die Demonstration so nicht verboten werden kann.» Vertreter der anderen Fraktionen riefen dazu auf, israelfreundliche Gegendemonstrationen zu organisieren und daran teilzunehmen.

Zum Al-Kuds-Tag demonstrieren in Berlin jährlich einige hundert Palästinenser und andere Unterstützergruppen gegen die Existenz Israels. Der Tag geht auf einen Aufruf des iranischen Revolutionsführers Ajatollah Chomeini zurück. Er forderte Ende der Siebzigerjahre alle Muslime der Welt dazu auf, am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan die Palästinenser im Kampf gegen Israel zu unterstützen. Zuletzt hatten arabischstämmige Demonstranten im Herbst israelische Flaggen in Berlin verbrannt.

Quelle: dpa
Aktualisierung: Donnerstag, 17. Mai 2018 14:20 Uhr
max 28°C
min 15°C
Teils bewölkt Weitere Aussichten »

Haustiere

Katze
Tipps zu Erziehung, Pflege, Ernährung und Verhalten von Katzen, Hunden, Vögeln, Fischen, Reptilien und mehr »

Veranstaltungen in Brandenburg

Choriner Kloster
Tipps für Feste, Konzerte, Kultur und Kunst, Veranstaltungen, Events, Kinderprogramme und mehr »

Aktuelle Verbraucher-Nachrichten

Aktuelle Shopping-Tipps

Messekalender Berlin

IFA
Die wichtigsten Messe-Termine für 2018 in der Übersicht. mehr »

Berlin.de auf Facebook

Facebook
Werden Sie Fan von Berlin.de, dem offiziellen Stadtportal der Hauptstadt Deutschlands. mehr »

Berlin.de auf Twitter

Twitter
Folgen Sie uns und lesen Sie die aktuellen Meldungen aus Berlin auch in Ihrem Twitterfeed. mehr »

Berlin.de - Newsletter

Newsletter-Software
Die Tipps für das Wochenende, ausgewählt von der Berlin.de-Redaktion. Einmal wöchentlich kostenlos in Ihr Postfach. mehr »

Restaurant-Guide Berlin

Besteck hochkant
Berliner Restaurants, Bars und Cafés sortiert nach Bezirken, Küchenstilen und Restaurant-Typ. mehr »
(Bilder: dpa; Messe Berlin GmbH; facebook; Twitter; Klicker/pixelio.de)