Steuerzahlerbund gegen Citytax

Steuerzahlerbund gegen Citytax

Der Berliner Steuerzahlerbund hält die in der Hauptstadt geplante Bettensteuer für Touristen für unrentabel. Die Citytax sei unverhältnismäßig teuer und bürokratisch, warnte der Vorsitzende Alexander Kraus am Freitag. Ein Großteil der Einnahmen werde direkt aufgezehrt, so dass überhaupt keine zusätzlichen Mittel für kulturelle Fördermaßnahmen oder einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung stünden. Stattdessen würden die Einnahmen im riesigen Berliner Schuldenloch verschwinden. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte die Bettensteuer im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa für 2013 angekündigt.

Ob das Geld wie erhofft vor allem in den Kulturbereich fließt, wollte Wowereit nicht sagen. Die Tax dürfe aus rechtlichen Gründen nicht mit einem bestimmten Zweck verbunden sein. Der Berliner Piraten-Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner hatte vorgeschlagen, Touristen mit den Erlösen Freifahrten im öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen. «Quittung Citytax bezahlt = Ticket für den VBB», schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 4. Januar 2013 14:07 Uhr

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