Drucksache - DS/0056/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der Stand bzgl. der Errichtung von sogenannten MUF auf diesem Grundstück?

2. Welche öffentlichen Bedarfe des Bezirks ließen sich hier abbilden?

3. Wie ist hier der Stand des B-Planverfahrens?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Bauen, Planen, Facility Management

Ihre Anfrage beantwortete ich wie folgt:

1. Wie ist der Stand bzgl. der Errichtung von sogenannten MUF auf diesem Grundstück?

Das Stadtplanungsamt hat davon keine Kenntnis.

2. Welche öffentlichen Bedarfe des Bezirks ließen sich hier abbilden?

Die geplanten öffentlichen Bedarfe Grün- und Freifläche (Parkanlage) sowie Bolzplatz im Zuge des Bebauungsplanentwurfs VI-149 (BA-Beschluss 03.11.1992) ließen sich nicht finanzieren.

Weitere öffentliche Einrichtungen waren nicht vorgesehen. Die geplante Kita an der Ratiborstraße / Reichenberger Straße  ist jedoch errichtet worden.

3. Wie ist der Stand des B-Planverfahrens?

Durch Bezirksamtsbeschluss vom 10.12.2013 soll das Planverfahren VI-149 umgestellt werden auf ein Verfahren gemäß § 13 a BauGB. Zudem soll gemäß Begründung die vorhandene gewerbliche Nutzung (§ 8 BauNVO) gesichert und weiter entwickelt werden. Die weitere Entwicklung von Grün- und Freiflächen sowie der Kitaflächen kann hierbei ebenso berücksichtigt werden.

Florian Schmidt