Wichtige Meldung

Ukraine

Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів: berlin.de/ukraine.

LAGetSi-Hotline für Fragen zu Arbeitsschutzmaßnahmen nach der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung:
E-Mail an home-office-fragen@lagetsi.berlin.de

Geplantes Marktüberwachungsprogramm 2023

Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz – EnVKG und Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG

1. Überwachung im stationären Handel sowie im Onlinehandel

In 2023 werden stichprobenartige Überprüfungen der Anforderungen hinsichtlich der Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten im stationären Handel, in Kauf- und Warenhäusern, Verbrauchermärkten aber auch in Fachgeschäften (z. B. Küchenstudios), wie schon in den vergangenen Jahren, fortgesetzt. Damit soll sichergestellt werden, dass insbesondere die Händler ihren Pflichten gemäß § 4 Absatz 4 und 6 EnVKV nachkommen und die Produkte mit den entsprechenden Etiketten versehen, sowie die Produktdatenblätter für den Kunden bereithalten.
Einen weiteren Schwerpunkt der Überwachung in 2023 wird die Einhaltung der Kennzeichnungspflicht im Onlinehandel bilden. Neben den im Onlinehandel bereitgestellten Etiketten werden auch das Bereitstellen von Datenblättern zu den jeweiligen Produkten stichprobenartig überprüft sowie deren Vollständigkeit.
Außerdem wird in 2023 die Kennzeichnung von Autoreifen im Fachhandel überwacht. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Reifenhändler ihren Pflichten nach der ReifKennzV nachkommen.
Die Kontrollen im Bereich EnVKG in den genannten Bereichen erfolgen ganzjährig.

2. Überwachung energieverbrauchsrelevanter Produkte – tiefergehende Prüfungen/ Laborprüfungen

Ebenfalls werden in 2023 die Anforderungen an Haushaltsgeräte in Bezug auf die umweltgerechte Gestaltung nach dem EVPG geprüft. Es werden drei Prüftiefen unterschieden. Ausschließlich formale Prüfung der CE-Kennzeichnung und Konformitätserklärung (1. Stufe), inhaltliche Überprüfung der Unterlagen einschließlich der technischen Unterlagen zur Konformitätsbewertung (2. Stufe) und Laborprüfungen (3. Stufe).
Fernsehgeräte, Haushaltswaschmaschinen, Haushaltsgeschirrspüler, Haushaltskühlgeräte, Haushaltswäschetrockner, Haushaltsbacköfen und Haushaltsdunstabzugshauben werden Prüfungen der Stufe 1 (formale Prüfung) unterzogen. Haushaltswaschmaschinen und Haushaltskühlgeräte werden gemäß den Stufen 2 und 3 tiefergehend geprüft.

Des Weiteren gehen wir Hinweisen auf nicht konforme Produkte durch das Meldesystem ICSMS, sowie eingehenden Beschwerden nach.