Wichtige Meldung

Im Rahmen der Corona-Prävention ist die Erreichbarkeit des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) derzeit eingeschränkt.

Weitere Informationen zum Thema “Coronavirus” finden Sie unter https://www.berlin.de/corona/ oder auf unserer Info-Seite.

Inhaltsspalte

Geplantes Marktüberwachungsprogramm 2021

Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz – EnVKG und Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG

1. Überwachung im stationären Handel sowie im Onlinehandel

Aufgrund der anhaltenden pandemischen Lage wird im ersten Halbjahr 2021 die Einhaltung der Kennzeichnungspflicht im Onlinehandel den Schwerpunkt der Überwachung bilden. Neben den im Onlinehandel bereitgestellten Etiketten werden auch das Bereitstellen von Datenblättern zu den jeweiligen Produkten stichprobenartig überprüft sowie deren Vollständigkeit.
Im zweiten Halbjahr 2021 werden stichprobenartige Überprüfungen der Anforderungen hinsichtlich der Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten im stationären Handel, in Kauf- und Warenhäusern, Verbrauchermärkten aber auch in Fachgeschäften (z. B. Küchenstudios), wie schon in den vergangenen Jahren, fortgesetzt. Damit soll sichergestellt werden, dass insbesondere die Händler ihren Pflichten gemäß § 4 Absatz 4 und 6 EnVKV nachkommen und die Produkte mit den entsprechenden Etiketten versehen, sowie die Produktdatenblätter für den Kunden bereithalten.

Außerdem wird im zweiten Halbjahr 2021 die Kennzeichnung von Autoreifen im Fachhandel überwacht. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Reifenhändler ihren Pflichten nach § 4 Abs. 1 der ReifKennzV nachkommen.
In Autohäusern wird überprüft, dass die Hersteller und Händler ihren Pflichten gemäß § 1 Abs. 1 der Pkw-EnVKV nachkommen. Hier ist insbesondere der Hinweis auf Kraftstoffverbrauch, CO2-Emissionen und Stromverbrauch, der Aushang am Verkaufsort und die Bereitstellung des Leitfadens zu überprüfen.

2. Überwachung energieverbrauchsrelevanter Produkte – tiefergehende Prüfungen/ Laborprüfungen

Ebenfalls werden in 2021 die Anforderungen an Haushaltsgeräte in Bezug auf die umweltgerechte Gestaltung nach dem EVPG geprüft. Es werden drei Prüftiefen unterschieden. Ausschließlich formale Prüfung der CE-Kennzeichnung und Konformitätserklärung (1. Stufe), inhaltliche Überprüfung der Unterlagen einschließlich der technischen Unterlagen zur Konformitätsbewertung (2. Stufe) und Laborprüfungen (3. Stufe). Fernsehgeräte, Haushaltswaschmaschinen, Haushaltsgeschirrspüler, Haushaltskühlgeräte, Haushaltswäschetrockner, Haushaltsbacköfen und Haushaltsdunstabzugshauben werden Prüfungen der Stufe 1 (formale Prüfung) unterzogen. Haushaltswaschmaschinen und Haushaltskühlgeräte werden gemäß den Stufen 2 und 3 tiefergehend geprüft.

Des Weiteren gehen wir Hinweisen auf nicht konforme Produkte durch das Meldesystem ICSMS, sowie eingehenden Beschwerden nach.